Was läuft da insgeheim in Berlin-Mitte? Nach Recherchen von „t-online.de“ bereitet sich die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf einen möglichen Eintritt in die Bundesregierung vor. Jens Spahn könnte dann eine besondere Rolle in einer Übergangsregierung übernehmen.
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Es kursiert auch schon eine geheime Liste, wie das Nachrichtenportal meldet – mit konkreten Namen von möglichen Ministern der Union!
Bei Bruch der Ampel: CDU/CSU will bis 2025 einspringen
Sollte es zum Bruch der Ampel-Koalition in diesem Jahr kommen, könnte die Union übergangsweise Kanzler Scholz im Amt belassen und nicht sofort alles auf Neuwahlen setzen. Dann würde der Bundeskanzler die Legislaturperiode bis Herbst 2025 zu Ende bringen. Das meldet nun „t-online.de“. Demnach seien CDU und CSU dazu bereit, in Zeiten von Haushaltsnot und Ukraine-Krieg ein Krisenkabinett mit der SPD zu bilden. Die Ideen dazu seien schon sehr konkret.
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Laut diesem Bericht würde Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz aber nicht Teil dieser rot-schwarzen Regierung werden, um sich als Kanzlerkandidat in Stellung zu bringen und nicht Scholz unterordnen zu müssen. Auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann würde kein neues Amt übernehmen.
Jens Spahn würden den Habeck geben
Stattdessen könnte Jens Spahn eine zentrale Rolle einnehmen. Laut einer Liste, die der Redaktion von „t-online.de“ zuspielt wurde, würde er das Amt von Robert Habeck als Superminister für Wirtschaft und Klimaschutz übernehmen. Naheliegend wäre, dass Spahn dann auch Habecks Amt als Vizekanzler ausfüllt. Es wäre das große Comeback Spahns in Regierungsverantwortung, nach seiner Zeit als Gesundheitsminister.
Insgesamt sollen CDU/CSU-Politiker die Ressorts übernehmen, die bisher von Grünen und FDP besetzt sind. Die SPD-Ministerinnen und -Minister würden alle im Amt bleiben.
Neuer Finanzminister, anstelle von Christian Lindner, könnte dann Alexander Dobrindt (CSU) werden. Für das Außenministerium ist Johann Wadephul (CDU) vorgesehen. Das Verkehrsministerium solle nicht erneut an die CSU gehen, sondern entweder von Steffen Bilger oder Sepp Müller (beide CDU) übernommen werden.
Für die Frauen aus der Union sind weniger prestigeträchtige Ministerien vorgesehen: Julia Klöckner (Frauen und Familie), Dorothee Bär (Landwirtschaft), Nadine Schön oder Nina Warken (Bildung) und Andrea Lindholz (Justiz).
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„Gruselkabinett“
Wie viel wirklich dran ist an der Kabinettsliste oder ob die Union nur mehr Unruhe in den Ampel-Reihen stiften will, ist unklar. In den Sozialen Netzwerken sorgt die Liste mit Spahn und Co. auf jeden Fall für Wirbel. Von linker und grüner Seite ist die Rede von einer „Liste des Grauens“ oder einem „Gruselkabinett“.