Sie macht also ernst. Sahra Wagenknecht gründet eine Partei. Zumindest scheint es so. Diese Information, die nun an die Öffentlichkeit gelang, zeigt, dass aus ihren Plänen Realität zu werden scheint.
Linke-Politiker Gregor Gysi sei nach eigenem Bekunden im Gespräch mit Sahra Wagenknecht und versuche sie von einer Abspaltung abzuhalten, wie er der „Frankfurter Rundschau“ am Freitag mitteilte. Doch Gysi weiter: „Sie ist schon ziemlich weit mit ihren Überlegungen für eine Abspaltung.“
„BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“
In der Tat. Ende September wurde ein Verein gegründet, der das Fundament für die neue Wagenknecht-Partei sein könnte. Der am 26. September 2023 beim Amtsgericht Mannheim angemeldete Verein trägt die Bezeichnung „BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit“.
Der Verein ist unter der Nummer VR 703822 im gemeinsamen Registerportal der Länder ist der Eintrag des Amtsgerichtes Baden-Württemberg angelegt. Unter den sieben Vereinsgründern: Jochen Flackus, der ehemalige Regierungssprecher von Sahra Wagenknechts Ehemann Oskar Lafontaine, wie der „Stern“ berichtet.
Linkspartei könnte ihren Fraktionsstatus verlieren
Als Vorsitzender des Vereins ist im Vereinsregister Jonas-Christopher Höpken eingetragen, der Oberbürgermeisterkandidat der Linken für die Kommunalwahlen 2021 im Wahlkreis Oldenburg. 2022 wurde Höpken in den Bundesausschuss der Linkspartei gewählt.
Was bedeutet das für „Die Linke“? In erster Linie Schwierigkeiten. Denn sollte Sahra Wagenknecht wirklich eine Partei gründen, wird erwartet, dass mehrere der 39 Bundestagsabgeordneten die Linke zusammen mit Wagenknecht verlassen würden. Das Problem: Mit weniger als 37 Mandaten geht der Fraktionsstatus verloren!
Doch nicht nur die Linkspartei muss bangen. Auch AfD, SPD, Union und FDP müssen zittern, denn auch sie würden Wählerstimmen verlieren, wie Umfragen darlegen. Laut Insa-Erhebungen der Funke-Mediengruppe können sich zur Landtagswahl 2024 in Sachsen immerhin 29 Prozent der Befragten vorstellen, eine Liste von Wagenknecht zu wählen. In Thüringen würde sie nach Insa-Erhebungen sogar die AfD als stärkste Kraft auf den zweiten Platz verweisen.