Die Ampel in der Krise und die AfD im Höhenflug. Klar, dafür ist nicht einzig und allein der Heizungs-Hammer des Vizekanzlers verantwortlich. Der mediale Rummel um das so genannte Gebäudeenergiegesetz von Robert Habeck (Grüne) gab dem Aufschwung der Rechtsaußenpartei aber ordentlich Rückenwind.

Den Ampel-Bossen reichts jetzt! Immerhin erfreut sich die AfD nach dem Debakel um das Heizungsgesetz von Robert Habeck mittlerweile an historisch hohen Umfragewerten. Sie hauen auf den Tisch – und rufen zu einer Anti-AfD-Offensive auf.

Habeck-Gesetz gibt AfD-Rückenwind

„Wir müssen stärker als bisher herausstellen, dass unsere Politik den Menschen konkret hilft“, sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag (4. August). Aus ihrer Sicht sei das vor allem im Heizungsstreit nicht gelungen.

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Stattdessen gab es einen Lärm der Empörung, der dann auch in der letztendlichen Wahl eines AfD-Landrats im thüringischen Sonneberg eine wesentliche Rolle spielte. Themen wie Wohngeld oder Gas- und Strompreisbremse seien da kaum durchgedrungen so die SPD-Chefin.

„44 Prozent der Menschen in Sonneberg haben von der Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro profitiert. Offenbar hat ihnen niemand gesagt, wer dafür gesorgt hat.“

Saskia Esken (SPD)

Ampel ruft zur Geschlossenheit auf

Auch Grünen-Chefin Ricarda Lang schloss sich dem Aufruf an und forderte von der Koalition, „mehr Sicherheit“ auszustrahlen. Man müsse sich aufs Wesentliche konzentrieren, sagte sie dem „Spiegel“. Sorgen vor Armut oder Wohlstandsverlust müssten ernst genommen werden.

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Ob das reicht, der AfD wichtige Prozentpunkte in den Umfragewerten abzuluchsen, muss sich erst noch zeigen. FDP-Vizeboss Konstantin Kuhle könnte sich noch einen weiteren Hebel dafür vorstellen. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik. „Steuerentlastungen und Investitionserleichterungen sind ein Ansatz. Damit kriegt man die AfD nicht unter fünf Prozent, aber vielleicht ja unter 15“, sagte er. Von der Ampel forderte er gleichzeitig, mehr über die „realen Probleme der Menschen“ zu reden und sie zu lösen. (mit afp)