Auf neudeutsch würde man wohl sagen: Robert Habeck und seine Grünen „strugglen“, was so viel wie taumeln heißt. Ob von der Opposition oder aus den eigenen Reihen der Koalition – sie müssen dieser Tage ordentlich einstecken. Für ihre Heizungspläne und die Affäre im Habeck-Ministerium um Staatssekretär Patrick Graichen stark in die Kritik geraten, erlebt die Partei um Annalena Baerbock und Ricarda Lang auch in den Umfragen eine Talfahrt. Kommt nun der Befreiungsschlag?
In einem zweiseitigen Papier fordert die Grünen-Fraktion in Sachen Heizungsumbau, ein Projekt, was ihr so viel Sympathie kostete: Wir wollen die Menschen nicht nur bis zu 50 Prozent unterstützen. Wir wollen ihnen bis zu 80 Prozent geben! Denn „aus Sicht der Grünen Bundestagsfraktion sollen alle Menschen bei der Wärmewende mitmachen können“, wie es in dem Papier heißt, welches der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt. Verfasst ist es von Fraktionschefin Katharina Dröge sowie den Vizechefs Julia Verlinden und Andreas Audretsch.
Energiekrise: Mit Höhe des Einkommens soll Unterstützung sinken
Es sollen jedoch nur die in dieser Höhe profitieren, die es am nötigsten haben. Deshalb soll die Förderquote „stufenweise mit der Höhe des Einkommens“ sinken. Der urspürngliche Plan sah vor, dass jeder, der seine alte Heizung gegen eine klimafreundliche austauscht, mit mindestens 30 Prozent der Kosten gefördert werden sollte. Besonders ambitionierte oder besonders einkommensschwache Haushalte würden zusätzlich Klimaboni erhalten. So sollte, wer Sozialleistungen bezieht, 50 Prozent der Kosten erstattet bekommen.
Doch für die Grünen nicht genug. Sie will mehr. Haushalte, die weniger als 20.000 Euro zu versteuerndes Einkommen haben, sollen nach ihrer Vorstellung sogar zu 80 Prozent gefördert werden. Diese Förderung soll stufenweise sinken. Wer 60.000 Euro Einkommen hat, soll noch 40 Prozent Förderung bekommen.
Berechnungsgrundlage ist das durchschnittliche Einkommen der letzten zwei Jahre. Vorbild ist das Verfahren beim einstigen Baukindergeld. Auch öffentliche Kredite sollen sich bei Zins und Tilgung an den Einkommensverhältnissen orientieren.
Parteivorsitzende Ricarda Lang hat das Vorhaben ihrer Partei derweil auf Twitter zusammengefasst: „Weniger Gießkanne, mehr soziale Gerechtigkeit. Bündnis 90/Die Grüne schlägt eine soziale Staffelung nach Einkommen bei der Heizungsförderung vor. Niedrige Einkommen sollen bis zu 80 Prozent Unterstützung bekommen. So geht sozial gerechte Wärmewende“.