Es war ein großer Aufreger am Wochenende: In der Stadt Nürnberg wurde auf 25 Plakaten groß für die Wiederwahl von Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan geworben (wir berichteten). Er sei der „richtiger Mann“ wurde auf Türkisch auf den Plakaten behauptet – und das legal! In der Franken-Metropole leben nach Schätzungen rund 35.000 Menschen mit türkischem Wurzeln.

Die Plakatierung sorgte für Empörung bei Erdogan-Gegnern. Dass eine deutsche Stadt die Werbeaktion genehmigt, sei falsch und integrationspolitisch nicht vorbildlich, befand auch Grünen-Politiker Volker Beck. Die Stadt Nürnberg reagierte nun auf die massive Kritik.

Erdogan: Rolle rückwärts – Nürnberger OB schreitet ein

CSU-Oberbürgermeister Marcus König räumte nun indirekt den Fehler seiner Verwaltung ein. Er habe nun beauftragt, das Sondernutzungsrecht zu ändern. „Künftig sind Plakatierungen ausländischer Parteien bei Wahlen im Ausland nicht mehr im öffentlichen Raum in Nürnberg möglich“, heißt es in einem Statement der Stadt.

Doch die Sache hat einen Haken: Für die Erdogan-Wahlwerbung kommt die Rolle rückwärts zu spät. „Diese Änderung gilt allerdings noch nicht für laufende Plakataktionen, da die geänderte Satzung erst erstellt werden muss. Voraussichtlich im Juni oder Juli soll sie im Stadtrat beschlossen werden“, heißt es von der Stadt Nürnberg weiter.

Erdogan-Wahlplakate dürfen hängenbleiben – viele sind aber bereits verschwunden

Das bedeutet: Direkt vor der Türkei-Wahl werden Erdogan-Anhänger weiterhin auf Nürnbergs Straßen mit Plakaten werben dürfen. Deutsch-Türken können noch bis zum 9. Mai ihre Stimmen abgeben. Der Wahlgang in der Türkei findet am 14. Mai statt.

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Wie die „Bild“ nun berichtet, sollen am Sonntagabend jedoch bereits zahlreiche Wahlplakate spurlos verschwunden sein. Die Stadt habe damit nichts zu tun, auch der Polizei sei noch nichts wegen Vandalismus gemeldet worden. Waren hier Erdogan-Gegner in einer Nacht-und-Nebel-Aktion am Werk?