Das Bündnis Sahra Wagenknecht boykottiert die Rede des ukrainischen Präidenten Wolodimir Selenskyi im Bundestag. Das ist erstaunlich, denn ist es nicht gerade das BSW, das für Diplomatie und Verhandlungen eintritt?
+++ Auch lesenswert: BSW: Überraschend! Wagenknecht-Partei schwächt die AfD NICHT +++
Nachdem Wolodymyr Selenksyi in der vergangenen Woche im französischen Parlament eine Rede hielt, führte es ihn am Dienstag (11.6.) auch in den Deutschen Bundestag. Doch diesem Besuch blieben zwei politische Kräfte fern. Das BSW und in großen Teilen die AfD nahmen nicht an der Sitzung im Bundestag teil.
BSW: „Selenski befördert Eskalationsspirale“
In einer der dpa vorliegenden schriftlichen Begründung des BSW hieß es: „Präsident Selenksyi trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf (…) Daher sollte er im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden (…).“ Das sei ein Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik, was man als BSW nicht unterstützen könne. Die AfD ist dem, wie wenig später bekannt wurde, gefolgt.
Auf X reagieren die Menschen mit Unverständnis. So schreibt ein User: „Die Parteien, die immer für Diplomatie und Verhandlungen werben. Mehr muss man nicht wissen.“
Journalist erwartet „normales Parlament“
„Die Abgeordneten von BSW und AfD wollen der Rede von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag fernbleiben. Es wird sich für einige Minuten so anfühlen, als hätten wir ein relativ normales Parlament“, macht sich der Journalist und Podcast-Host Marius Mustermann über die Aktion lustig.
Paul Ronzheimer von der Bild twitter: „Im Bundestag sehen wir in diesen Minuten, wie unsere Republik regiert würde, wenn AfD und BSW die Macht bekommen: Deutschland stünde dann an der Seite von Kriegsverbrecher Putin. Das Fernbleiben der Abgeordneten bei der Rede von Selenskyj zeugt von mangelndem Respekt, völlig fehlendem außenpolitischen Bewusstsein und purem Populismus.“