Die viel zitierten Schicksalswalen im Osten liegen hinter uns. Knapp 8,8 Millionen Bürger in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bekommen ein neues Parlament, angesichts der komplizierten Mehrheitsverhältnisse dürften die Verhandlungen jedoch noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Die flächendeckende Wahlsiegerin, die AfD, dürfte trotz sprunghaften Zugewinnen keine Regierungsverantwortung bekommen. Das imaginäre Parlament Ostdeutschlands zeigt jedoch, dass eine solche nur eine Frage der Zeit sein könnte.
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Denn die AfD ist die „Partei der Zukunft“, ist sich Brandenburg-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt nach der Wahl sicher. „Wir sind die Partei der Jugend. Wir empfinden uns als Wahlgewinner“, so der 68-Jährige. AfD-Chefin Alice Weidel sieht dies ähnlich: „Eines ist klar: Wir sind die Sieger des Abends! Egal, wo die Balken noch hingehen“, sagte sie am Rande der Wahlparty.
AfD stärkste Kraft im „Parlament Ostdeutschland“
Ein Blick auf die Wähleranalyse gibt Aufschluss ob des Optimismus. Bei den Jungwählern (16 bis 24 Jahre) ergatterte die AfD 31 Prozent der Stimmen, ein Anstieg von 13 Prozent im Vergleich zu 2019. Keine andere Partei kann sich über einen solchen Zugewinn freuen. Auch in Sachsen (31 Prozent, +11) und vor allem in Thüringen (38 Prozent, +15) trumpft die AfD in jener Alterskategorie auf.
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Die größte Kompetenz wird der AfD in der Zuwanderungs-Frage zugeschrieben, die Unzufriedenheit mit dem Ampel-Asyl-Kurs spiegelt sich in einem imaginären „Parlament Ostdeutschland“ (ohne Berlin) wider. Aufgestellt wurde das Beispiel von der ARD und es ist eine echte Katastrophe für die Ampel! Ein solches Parlament würde über 472 Sitze verfügen. Die AfD würde knapp 29 Prozent dieser besetzen und somit die relative Mehrheit stellen. Auch gemeinsam können SPD, Grüne und FDP von einer solchen Prozentzahl nur träumen (ca. 25 Prozent).
Die Sitzverteilung würde wie folgt aussehen: AfD 139 Sitze, CDU 128 Sitze, SPD 91 Sitze, Linke 39 Sitze, BSW 44 Sitze, Grüne 18 Sitze, FDP 12 Sitze, Andere 1 Sitz.
Diese Erkenntnis befeuert die Ampel-Krise. Die FDP spricht geschlossen von einem „Herbst der Entscheidung“. Innerparteilich mehren sich die Stimmen, die ein Ampel-Aus fordern. Der Brandenburg-Sieg der SPD ist unterdessen kein Erfolg von Kanzler Scholz, denn Spitzenkandidat Woidke hat explizit auf seine Unterstützung im Wahlkampf verzichtet.