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Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

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Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen.

Trotz großspuriger Ankündigungen von Kanzler Scholz stocken die Abschiebungen weiterhin. Der Fall der Messerattacke in Solingen zeigt erneut, wie gefährlich ein Versagen der Behörden sein kann.
© IMAGO/Steinach

Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich

Die Polizei meldet die Festnahme eines Syrers (26).

Der Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist fast zehn Jahre her und plötzlich wird in Deutschland wieder über Abschiebung diskutiert. Ein Grund dafür ist sicherlich der Fall der Messerattacke in Solingen, nachdem bekannt wurde, dass der mutmaßliche, geständige Täter eigentlich hätte abgeschoben werden sollen.

Alles zu der Messerattacke in Solingen und über den mutmaßlichen Täter erfährst Du hier: ++Solingen: Messer-Anschlag bei Stadtfest ++ Hat der Tatverdächtige im Asylverfahren gelogen?++

Doch das ist nicht passiert – kein Einzelfall, möchte man den Experten glauben. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte medienwirksam angekündigt, dass unter seiner Regierung 2023 viel mehr Menschen abgeschoben wurden als zuvor. Das ist jedoch nur auf den ersten Blick richtig.

„Abschiebung im großen Stil“

Im Oktober 2023 gab Scholz dem Spiegel ein Interview, in dem er verkündete, man werde nun im großen Stil abschieben. „Die Verfahren müssen schneller werden“, erklärte er. „Und auch die Gerichtsverfahren müssen zügiger ablaufen. In manchen Bundesländern braucht die erste Instanz in einem Abschiebungsverfahren vier Monate, in anderen 39. Das geht nicht.“ Scholz schloss mit den Worten: „Wir müssen mehr und schneller abschieben.“

Zum Thema Abschiebung aus Deutschland wissenswert: ++Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“++

Wirft man einen Blick auf die Zahlen, stimmt das im ersten Moment auch. 2023 wurden 16.430 Menschen abgeschoben, die meisten übrigens nach Georgien. 2020 waren es noch 10.800 – ein deutlicher Anstieg also.

Hat Scholz seine Ankündigung durchgesetzt?

Tatsächlich ist dieser hohe Anstieg jedoch auf die Corona-Phase zurückzuführen. Damals war der Flugverkehr eingeschränkt. Schaut man sich die Zahlen von vor der Pandemie an, so ist klar, dass die Entwicklung nicht stark gestiegen ist.

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Laut der Bundeszentrale für politische Bildung sind 2019 noch 22.097 Menschen abgeschoben worden. Die Bundesregierung hat also nicht dafür gesorgt, dass die Abschiebungen auch tatsächlich durchgeführt wurden. Das soll nun geändert werden, fordert die Oppositionspartei CDU.