Ganze sechs Mal wurde bei der Deutschen Bahn in den vergangenen vier Monaten gestreikt. Das ganze Hin und Her in den Verhandlungen zwischen Bahn und GDL hat so manchem Pendler viele Nerven gekostet. Jetzt folgte endlich das Aufatmen: Am 25. März wurde die Einigung im Tarifkonflikt verkündet, einen Tag später wurden die Vereinbarungen auf der Pressekonferenz erläutert.

Insbesondere bei der Kernforderung der Gewerkschaft nach einer 35-Stunden-Woche ist die Deutsche Bahn weit entgegengekommen. Ab 2029 soll die Stundenzahl gelten, bei der die Wochenarbeitszeit für Schichtarbeiter bei gleichem Lohn von derzeit 38 auf dann 35 Stunden reduziert werden soll. Die Reaktionen der Bahnfahrer auf die Einigung kannst du hier nachzulesen. Doch nun die nächste Hiobsbotschaft.

Deutsche Bahn: Droht schon der nächste Alptraum?

Die Streiks haben ein Ende – endlich. Können sich nun die Pendler wieder auf reibungslose Fahrten mit der Bahn einstellen? Pustekuchen. Denn das deutsche Schienennetz ist in einem derart schlechten Zustand. Ab dem Sommer 2024 bis planmäßig 2030 sollen große Teile auf Vordermann gebracht werden. Mitte Juli soll es mit der Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim losgehen, das erste Generalsanierungsprojekt der Bahn. Doch eine solche Sanierung ist ziemlich teuer. Bund und Länder streiten jetzt mal wieder über das Geld.

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Bisher kann sich der Bund erst dann an der Finanzierung von Schienen beteiligen, wenn diese ersetzt werden müssen, also wenn es bereits zu spät ist. Das soll sich mit der Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) künftig ändern. Damit soll der Bund auch die rechtzeitige Sanierung und Instandhaltung der Infrastruktur mitfinanzieren können. Die Novelle ist jedoch im Bundesrat gescheitert, obwohl sie vom Bundestag schon verabschiedet wurde.

Die Länder fordern noch Anpassungen, die auch die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern betreffen. So wollen sie beispielsweise, dass sich der Bund stärker an den Kosten der Digitalisierung sowie an der Finanzierung des Schienenersatzverkehrs beteiligt.

Generalsanierungsprojekt in Gefahr?

Da der Bundesrat genau das Gesetz blockiert, das der Deutschen Bahn zwingend notwendige Milliarden für die große Sanierung sichern soll, befürchten einige Schlimmes. Der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer, sieht zumindest große Risiken, wie er gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ berichtete. „Ich bin in allergrößter Sorge“, sagte er. Für ihn komme jetzt darauf an, dass die Umsetzung der „absolut notwendigen und dringlichen Generalsanierung“ nicht verzögert werde.