Olaf Scholz und das Geld, das ist so ein Thema. Geldfragen sind als Finanzminister sein Job, klar. Geldfragen sind aber immer wieder auch Thema, wenn es um Scholz als Person geht. Für seine Aussage, er sehe sich nicht als reich, musste der Vizekanzler im vergangenen Herbst viel Hohn einstecken.

Jetzt hat er sich im Interview mit der „Bild-Zeitung“ zu diesem Thema anders geäußert. Er verdiene gut 200.000 Euro brutto im Jahr, sagte Olaf Scholz. Ob er reich sei? „Ja. Mit meinem Gehalt ist man in Deutschland reich. Ich weiß, was ein Lkw-Fahrer oder eine Krankenschwester verdient. Deshalb will ich als Kanzler das Steuersystem ändern.“ Scholz findet: „Reiche wie ich sollten mehr Steuern zahlen“. Doch seine Wahlversprechen kommen bei einigen gar nicht gut an.

Olaf Scholz: Steuerersparnis von 75 bis 100 Euro im Jahr

Er wolle zwei Dinge machen, sagte Scholz im Gespräch mit der „Bild Zeitung“. Erstens: „Das Gros der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Der heutige Spitzensteuersatz von 42 Prozent bei der Einkommensteuer soll erst sehr viel später greifen. Und zweitens sollen Singles künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen oberhalb von 100.000 Euro, Verheiratete oberhalb von 200.000 Euro den künftigen Spitzensatz zahlen.“

Bei einem Durchschnittseinkommen betrage die Steuerersparnis 75 bis 150 Euro im Jahr, so Scholz in der „Bild Zeitung“ weiter. Er gibt ein konkretes Beispiel: „Wer 3.000 Euro brutto verdient, spart im Jahr etwa 75 Euro an Steuern. 96 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler werden entlastet. Für die obersten vier Prozent Topverdiener, das sind gut eine Million, wird es dafür etwas teurer.“

Auch zur Rente hat sich Scholz geäußert und dabei gegen die Konkurrenz geschossen: „Jeder Beitragszahler sollte bei einer CDU/CSU-Regierung darauf gefasst sein, dass das Rentenniveau sinkt. Das wird es mit mir nicht geben. Ich garantiere ein stabiles Rentenniveau von 48 Prozent.“

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Mehr über SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz:

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Auf Instagram und Twitter hat die SPD einen Zusammenschnitt von Scholz Wahlversprechen zu diesen Themen gepostet. In den Kommentaren dazu wird deutlich: Einige halten überhaupt nichts von diesen Plänen.

„Die geplanten Entlastungen sind doch Makulatur und kaum merklich“, schreibt ein User. Von „Augenwischerei hoch zehn“ ist zu lesen. Ein anderer schreibt: „Behauptet der Mann, der nicht weiß, was der Liter Benzin aktuell kostet.“ In einem Gespräch von Olaf Scholz mit „Bild“-Vizechef Paul Ronzheimer vergangene Woche war der SPD-Kanzlerkandidat bei der Spritpreis-Frage aufs Glatteis geraten.

Hier sind weitere Reaktionen aus dem Netz:

Dazwischen gibt es auch positive Stimmen wie diese: „Top! Mittlere und geringe Einkommen werden viel zu sehr belastet.“ Auch einige klatschende Hände und Daumen hoch sind zu sehen.

Olaf Scholz: Die Cum-Ex-Affäre wird mehrfach erwähnt

Immer wieder taucht in den Kommentaren aber auch ein Ausdruck auf: „Cum-Ex“. Ein User schreibt mit Blick auf Scholz‘ Wahlversprechen: „Nicht, dass er das wie bei Cum-Ex vergisst am Ende des Tages.“ Jemand anderes schreibt, es wäre gerechter gewesen, den Steuerzahlern nicht Milliarden durch den Cum-Ex-Betrug oder den Wirecard-Skandal zu entziehen.

Bei Cum-Ex-Deals handelt es sich um Aktiendeals, bei denen Steuern erstattet wurden, die niemals gezahlt wurden. Die Cum-Ex-Affäre, die jetzt auch im Wahlkampf wieder Thema ist, geht auf Scholz‘ Zeit als Hamburgs Erster Bürgermeister zurück. Unklar ist bis heute, warum der Hamburger Senat Steuerforderungen aus Cum-Ex-Geschäften in Millionenhöhe – 47 Millionen Euro im Jahr 2016 – an die private Warburg-Bank hat verjähren lassen und welche Rolle der damalige Erste Bürgermeister Olaf Scholz und der damalige Finanzsenator Peter Tschentscher dabei spielten.

Im Raum steht der Verdacht, dass Scholz Einfluss darauf genommen habe, dass die Steuerbehörde unzulässige Steuererstattungen in Höhe von 47 Millionen Euro nicht von der Bank zurückforderte. Hamburg hatte als einziges Bundesland auf eine Rückzahlung verzichtet. Olaf Scholz hat in dieser Angelegenheit so einige Gedächtnislücken – darauf beruft er sich jedenfalls. Er könne sich nicht an die Gespräche erinnern, das hatte er in seiner Befragung durch den Hamburger Untersuchungsausschuss Ende April rund 40 mal erklärt.

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Seine ersten Wahlversprechen für die Bundestagswahl im Herbst hat Olaf Scholz inzwischen mehrfach öffentlich bekundet und betont. Seine Wählerinnen und Wähler werden ihn beim Wort nehmen. (kbm)

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