Der Bundeskanzler als Chef der Bundesminister: Nicht wenige wünschen sich, dass Olaf Scholz von seiner Richtlinienkompetenz mehr Gebrauch machen würde und im ewigen Ampel-Zoff durchgreift. Doch zumindest in einer Hinsicht ist der Kanzler tatsächlich Boss von Lindner, Habeck, Baerbock, Lauterbach und Co.

Nämlich wenn es um deren Urlaube geht! Und da hat Olaf Scholz sogar noch weitaus mehr Rechte, als sie ein Vorgesetzer bei normalen Arbeitnehmern hat. Einen Betriebsrat kennt das Kabinett schließlich nicht…

Spontane Liebestrips nicht ohne Info ans Kanzleramt drin

Die Bundesminister haben grundsätzlich gar keinen Anspruch auf Urlaub und müssen beim Kanzler sozusagen um Erlaubnis bitten, wenn sie wegfliegen wollen. Verfassungsrechtler Ulrich Battis klärte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ auf, dass die Minister dem Kanzler ziemlich private Details offenlegen müssen.

Wohin sie fliegen, unter welcher Adresse sie auf Abruf zu erreichen sind – und das sogar schon, wenn sie nur einen einzigen Tag nicht in Berlin sind. Ein heimlicher Romantik-Trip von Finanzminister Christian Lindner mit seiner Ehefrau Franca Lehfeldt nach Paris ist nicht drin, ohne dass das Kanzleramt Bescheid weiß. Es herrscht Mitteilungspflicht!

Professor Battis in der „Süddeutschen Zeitung“ über die rechtlichen Grundlagen: „Ob und wann ein Minister in Urlaub fahren kann, darüber entscheidet letztlich der Bundeskanzler.“ Die Geschäftsordnung der Bundesregierung schränke die Urlaubsplanungen der Kabinettsmitglieder stark ein. Ein Mindesturlaub existiere für sie nicht!

Wo macht Kanzler Scholz Urlaub 2023?

Wohin es den Kanzler selbst in diesem Sommer zieht, ist öffentlich noch nicht bekannt. Im vergangenen Jahr gönnte er sich mit seiner Frau Britta Ernst eine Auszeit im Allgäu. Wandern in den Bergen! Ob es wieder Deutschland-Ferien werden? Politisch würde ihm ein erneuter Urlaub in Bayern oder auch in Hessen wohl was bringen. Schließlich sind dort bald Landtagswahlen. Oder traut sich Scholz in den Osten, um dem AfD-Höhenflug in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern etwas entgegenzusetzen?

Weitere interessante Meldungen für dich:

Am Freitag (7. Juli) endete die Sitzungswoche im Bundestag – nun beginnt eine lange parlamentarische Sommerpause. Erst Anfang September treffen sich die Abgeordneten wieder im Reichstagsgebäude. Dazwischen hat Scholz natürlich trotzdem stapelweise Akten zu wälzen. Etwas Sommerruhe dürfte der krisengebeutelten Ampel dennoch bestimmt gut tun.