Schon wieder eine Zahlungs-Panne bei der Stadt Essen: Das Geld für die Hartz-IV-Empfänger wurde im November zu spät auf die Konten überwiesen. Deshalb war das Geld erst Anfang Dezember für die Betroffenen verfügbar. Die Stadt will die Zinsschäden nun zurückzahlen.

Essen. 

Nach den verspäteten Überweisungen von Hartz-IV-Geldern Mitte des Jahres hat es nun eine weitere Panne bei den Auszahlungen gegeben. Im November wies die Stadt das Arbeitslosengeld II erst zum Monatsletzten – einem Freitag an, auf den Konten der Essener Hartz-IV-Haushalte wurde es damit erst am 3. Dezember wertgestellt. Zwischen Buchung und Wertstellung lag das Wochenende. Wer dennoch Geld abgehoben und damit sein Konto überzogen hatte, musste Überziehungszinsen zahlen (siehe Text unten).

Ein Betroffener, Tom W.*, hatte die Redaktion auf die große Termin-Lücke zwischen Buchungstag und Wertstellung aufmerksam gemacht. Denn der Hartz-IV-Empfänger rutschte nach einer unachtsamen Geldabhebung ins Minus auf seinem Konto und musste Überziehungszinsen zahlen. „Das waren zwar nur 13 Cent, aber ich finde das trotzdem nicht in Ordnung“. Zumal das Geld zum Monatsende ohnehin meist knapp werde.

Tom W. ist Kunde bei der Sparkasse Essen. Dort wies man die Verantwortung für die späte Wertstellung ab. Sprecher Volker Schleede: „Wir führen nur das aus, was uns der Auftraggeber vorgibt“ – also die Stadtverwaltung.

Stadt: Einmaliger Fehler

Dort entschuldigte man sich gestern für den „Fehler“, sprach von „individuellem“ Versagen, das aber nicht beim Jobcenter liege. Normalerweise, so Stadtsprecherin Nicole Mause, sei der Buchungstag für die Arbeitslosengelder der vorletzte Tag im Monat, wertgestellt werde dann einen Tag später, also am Monatsletzten. Der Fehler sei nur im November passiert.

Mause kündigte an, dass Betroffene, die deshalb Überziehungszinsen zahlen mussten, das Geld zurückgezahlt bekommen. „In welcher Form das passieren soll, darüber sind wir noch mit der Sparkasse im Gespräch. Den Betroffenen entsteht aber kein Nachteil“, sagte die Sprecherin. Wie hoch der Zinsschaden ist, für den die Stadt nun aufkommen muss, könne sie nicht sagen. Offen ist auch, wie hoch der Zinsgewinn für die Stadt ausfiel, weil das Geld erst drei Tage später fällig wurde.

In erster Linie Sparkassen-Kunden betroffen

Nach Darstellung der Stadt sind davon in erster Linie Sparkassen-Kunden betroffen gewesen. Mause dazu: „Wir haben zumindest keine Erkenntnis darüber, dass das auch bei anderen Banken passiert ist.“ Das hänge mit unterschiedlichen Sachbearbeitern zusammen.

Schon Ende Mai hatte die Stadt die Überweisungspanne mit individuellen Fehlern in der Verwaltung entschuldigt. Damals war das Hartz-IV-Geld vom Monatsletzten auf den Monatsersten umgestellt worden. Heftige Proteste unter den Arbeitslosen waren die Folge gewesen. Daraufhin entschuldigten sich Sozialdezernent Peter Renzel und Kämmerer Lars Martin Klieve für die Panne.

Unabhängig von der jetzigen Panne ist die derzeitige Praxis bei den Hartz-IV-Auszahlungen eher unüblich. Denn in der Regel fallen Buchung- und Wertstellungstag auch bei Lohnzahlungen auf das gleiche Datum, so dass der Empfänger auch sofort über das Geld verfügen kann. Warum das die Stadt bei den Hartz-IV-Geldern aber anders handhabt? Offenbar ist eine Änderung geplant. Mause: „Im Moment fallen Buchungs- und Wertstellungstag noch auseinander.“

*Name der Redaktion bekannt