Die Stadt Essen muss sparen und tut das bei den Stadtteilbibliotheken: drei von 15 sollen schließen. Dagegen formiert sich jetzt Widerstand.Am Donnerstagabend lädt die Bürgerliste Nord zur großen Versammlung.
Essen.
Die Gegner der avisierten Schließung von drei Stadtteilbibliotheken schließen ihrerseits die eigenen Reihen: Heute Abend lädt die Bürgerliste (BL) Nord zur Bürgerversammlung um 19 Uhr in die Zeche Helene, Twentmannstraße 125. Dabei wird es nicht nur um das drohende Aus für den Standort Stoppenberg gehen, sondern auch um Kray und Holsterhausen.
„Allein in Stoppenberg haben sich die Ausleihzahlen seit dem Jahr 2000 verdoppelt, obwohl die Öffnungszeiten von 27,5 Stunden an fünf Tagen auf 10,5 Stunden an zwei Tagen heruntergefahren wurden. Mit einer Schließung fährt der Zug definitiv in die falsche Richtung“, stellt Mitveranstalterin Ingrid Hochheim fest: „Wir möchten gerne heute erfahren, was die Bürger von den Plänen halten.“
Fragestellung zum Bürgerbegehren muss geprüft werden
Informiert wird auch über das sehr wahrscheinliche Bürgerbegehren gegen die Schließung – schon in zwei Wochen sollen die ersten Unterschriften gesammelt werden. „Zu 99,9 Prozent“, kündigt Organisator Patrick Köbele (BL Nord) an, werde das Bürgerbegehren in Angriff genommen.
Aus den Erfahrungen von insgesamt vier Bürgerbegehren, für die Köbele mitverantwortlich war, weiß er, dass die notwendige Fragestellung, auf die mit „Ja“ oder „Nein“ zu antworten sein soll, zur Stolperfalle werden kann. Derzeit prüft das Rechtsamt die zweite Variante, die von den Organisatoren eingereicht wurde: „Sollen die städtischen Bibliotheken (Zentralbibliothek, Stadtteilbibliotheken, französische Bibliothek) hinsichtlich der existierenden Standorte, der Öffnungszeiten, der Personalausstattung und des Budgets für den Medienerwerb mindestens im heutigen Stand erhalten werden?“
Unterstützung durch große Parteien fragwürdig
Schon in zwei Wochen wollen die Organisatoren mit der Sammlung der notwendigen Unterschriften anfangen, die für die Zulassung des Bürgerbegehrens notwendig sind. 14 000 Unterzeichner werden dafür benötigt. „Die werden wir kriegen“, ist sich Köbele sicher. Und auch über den Ausgang „seines“ vierten Bürgerbegehrens macht er sich nicht allzu große Sorgen. Mussten in der Vergangenheit am Wahltag 20 Prozent aller Wahlberechtigten ein Anliegen unterstützen, so liegt die Hürde nach neuer Gesetzeslage nun bei zehn Prozent.
Auf die Unterstützung der großen Parteien im Stadtrat will die BL Nord nicht setzen. Zwar haben sich in den vergangenen Tagen schon verschiedene Vertreter von CDU und SPD für den Erhalt der Büchereien ausgesprochen – den Kurs ändern wird die kleine Bürgerliste dennoch nicht. „Wenn der Stadtrat eine vernünftige Entscheidung trifft, ist das ja schön. Dann können die Parteien gerne dem Begehren beitreten – aber wer will sich schon darauf verlassen?“, geht Köbele auf Nummer sicher und will sich beim Thema auch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.
Entschieden werden soll der Vorschlag des Dezernenten Andreas Bomheuer im Rahmen der Diskussion um den Doppelhaushalt 2013/14. Der soll im September dem Stadtrat vorgelegt und endgültig am 12. Dezember verabschiedet werden. Hintergrund des Vorschlags sind die Vorgaben für Einsparungen von Personal im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes aus dem Jahr 2011. Auch in puncto Neuanschaffungen sieht Bomheuer bei der aktuellen Anzahl von 15 Stadtteilbibliotheken wenig Spielraum, alle mit den nötigen Medien zu versorgen.
