Anfang Mai wird sich ein Untersuchungsausschuss mit den Korruptionsvorwürfen gegen den Baubetrieb BLB, der den Archivbau in Duisburg betreute, auseinandersetzen. Ab kommender Woche erhält die Kommission Akteneinsicht. Dort soll auch die Kostenexplosion von 70 auf 200 Millionen Euro geklärt werden.
Duisburg.
Der Untersuchungsausschuss des Landtages zu den Korruptionsvorwürfen gegen den Baubetriebes BLB, hat dessen größtes „Millionengrab“, den Archivbau in Duisburg, ganz nach oben auf seiner Arbeitsliste gestellt.
Anfang Mai reist die komplette Kommission zum Ortstermin nach Duisburg. Ob die Politiker bei der Suche nach den verschwendeten Steuermillionen, die der BLB in Duisburg oder Köln oder Aachen verbaut hat, am 3. Mai auch in den riesigen Betonklotz an der A 40 hinein dürfen, ist ungewiss. Bisher hat der BLB allen Nachfragen auch von Journalisten eine Absage erteilt. Ob er auch den Parlamentariern die kalte Schulter zeigt, ist fraglich. Gespannt sind auch die beiden Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp und Frank Börner. Die beiden, gerade erst im Mai 2012 in den Landtag eingezogen, gehören dem 12-köpfigen mit allen Landtagsfraktionen besetzten Ausschuss an. Und haben erreicht, dass der Duisburger Skandalfall erste Priorität hat. „Die Aufklärung darf nicht auf die lange Bank geschoben werden“, fordern die beiden Duisburger.
Akteneinsicht im Landtagsraum
„Wir haben uns für den Ausschuss beworben“, so Börner. Auch wenn den Ausschussmitgliedern viel Arbeit droht. Ab kommender Woche haben sie in einem eigens eingerichteten Landtagsraum Akteneinsicht in das umfangreiche Material zum BLB und zum Landesarchiv.
Der U-Ausschuss soll laut Beschluss des Landtages u.a. klären, wie es zu der Standortentscheidung für Duisburg kam, die Hintergründe der Grundstückskäufe und Verträge durchleuchten und die Kostenexplosion von 70 auf 200 Millionen Euro ergründen. Viel Arbeit, so dass Philipp und Börner erwarten, dass der Ausschuss die ganze Legislaturperiode des Landtages bis 2017 damit beschäftigt sein wird.
Immer wieder Negativschlagzeilen
Für die beiden Duisburger ist besonders wichtig, dass der Fall untersucht wird, weil der Archivbau auch der Stadt Duisburg immer wieder Negativschlagzeilen beschert. Ob Duisburger Verantwortliche dafür mitverantwortlich sind? Auch das mag der Ausschuss klären.
