Duisburg.
In Duisburg hielt die Polizei ein Auto an, weil der Fahrer durch eine fragwürdige Fahrweise auffiel. Mit der Diskussion, die dann folgte, hatten die Beamten jedoch nicht gerechnet.
Denn statt brav zu pusten, verweigerte der Autofahrer der Polizei Duisburg einen Alkoholtest. Über die Begründung können die Beamten nur den Kopf schütteln.
Duisburg: Mann verweigert Alkoholtest – ist der wirklich freiwillig?
„Rechtstipp von Instagram-Account schützte nicht vor Blutprobe“, lautet die Überschrift einer aktuellen Pressemeldung der Polizei. Dahinter steckt die Geschichte eines renitenten Autofahrers, der sich auf Informationen verließ, die er im Internet gefunden hatte.
Durch abruptes Abbremsen und ruckartiges Beschleunigen war der BMW-Fahrer in der Nacht zu Donnerstag (17. Februar, 00:30 Uhr) in Duisburg aufgefallen. Eine Polizeistreife zog das Auto daraufhin auf der Rügenstraß aus dem Verkehr.
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Das darf die Polizei nicht tun:
- Dein Fahrzeug durchsuchen – einschließlich des Kofferraums.
- Dir bei Verdacht auf Trunkenheit am Steuer oder des Fahrrens unter Drogeneinfluss mit einer Taschenlampe in die Augen leuchten, dich auf einer Linie gehen lassen etc.
- Dich einer Leibesvisitation unterziehen, außer du stimmst explizit zu. Außnahme: Es liegt der begründete Verdacht einer Straftat wie des Drogenhandels oder des Diebstahls vor. Obacht: Schweigen heißt hier zustimmen!
- Deine Tasche durchsuchen. Ausnahme: Es besteht der begründete Verdacht einer Straftat vorliegt.
- Dich zu einer Unterschrift auf irgendeinem Papier, Protokoll etc. zwingen
- Deine Wohnung durchsuchen, denn das ist nur mit richterlichem Beschluss möglich. Außname: Zur sogenannten Gefahrenabwehr, also beispielsweise wenn häusliche Gewalt vorliegt. Dann dürften die Beamten selbstverständlich eingreifen.
(Quelle: mdr.de)
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Einem Drogenvortest, der prompt positiv auf Amphetamin ausfiel, willigte der 24-Jährige zwar ein. Aber einen Atemalkoholtest, den die Beamten ebenfalls durchführen wollten, lehnte er ab. Die Begründung: Auf einem Jura-Account bei Instagram habe er gelesen, dass er dazu nicht verpflichtet sei. Damit hat der Mann zwar Recht, da man sich nicht selbst belasten muss und daher nicht dazu verpflichtet ist, sich bei einer Verkehrskontrolle einer Atemalkoholkontrolle zu unterziehen. Die Sache hat jedoch einen Haken.
Atemakoholtest bei der Polizei ist tatsächlich freiwillig – doch bei Verdacht auf Trunkenheit wird eine Blutprobe fällig
Während der Atemalkoholtest bei der Polizei freiwillig ist, kann die Polizei bei Verdacht auf Trunkenheit am Steuer jedoch eine Blutprobe anordnen. Diese wollte der BMW-Fahrer aus Duisburg allerdings auch nicht abgeben. Somit ging es – unter Widerstand und mit gefesselten Händen – zur Polizeiwache, wo ihm ein Arzt Blut entnahm.
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Den Führerschein des BMW-Fahrers stellten die Beamten sicher. „Der junge Mann verbrachte noch bis zur Gemütsberuhigung Zeit im Polizeigewahrsam“, erklärt die Polizei Duisburg. (alp)