Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles kündigte in ihrer Mai-Rede im Duisburger Landschaftspark ein neues Gesetz gegen Missbrauch von Leiharbeit an.

Duisburg. 

Dreimal Nahles in Duisburg: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stand gestern Mittag als Hauptrednerin zum Tag der Arbeit auf der Bühne im Landschaftspark, ihre Mutter sowie ihre vierjährige Tochter hatte sie mitgebracht.

Und wie es auch schon Tradition ist, lachte die Sonne über den Hochöfen und den zahlreichen Info- und Aktionsständen von Gewerkschaften und befreundeten Organisationen. Schätzungsweise 10.000 Besucher strömten zur politischen Kundgebung und zum anschließenden Familienfest. Musikalischer Höhepunkt: Wingenfelder, bekannt von Fury & The Slaughterhouse.

Nahles verspricht Kontrolle beim Mindestlohn

Zuvor aber hatte Nahles, von vereinzelten anfänglichen Pfiffen geradezu ermuntert, eine selbstbewusste Mai-Rede gehalten, die Erfolge ihrer Amtszeit herausgestellt und weitere Anstrengungen im Sinne der Arbeitnehmer angekündigt. Zehn Jahre sei um einen gesetzlichen Mindestlohn gerungen worden. „Jetzt ist es geschafft“, sagte Nahles und versprach zugleich: „Der Mindestlohn bleibt, und zwar ohne Abstriche.“ 1600 Zollbeamte werde man in den nächsten drei Jahren zusätzlich einstellen zur Kontrolle, und die werde es geben, solange es Fälle gebe wie die Entlohnung von Kino-Mitarbeitern mit Popcorn-Gutscheinen.

Noch in diesem Monat beginne in ihrem Ministerium die Arbeit an einem Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, kündigte Nahles an. Ein Thema, das beispielsweise bei den Arbeitnehmervertretern in der Stahlindustrie für massiven Ärger sorgt. Gleicher Lohn müsse für gleiche Arbeit gezahlt werden, forderte die Arbeitsministerin und versprach einen umfassenden Informationsanspruch der Betriebsräte über Werkverträge im Betrieb.

Arbeit fordert andere Qualifikationen

Das auch in Duisburg drückende Problem der Langzeitarbeitslosigkeit will Nahles zügig angehen: „Wir brauchen einen öffentlichen Beschäftigungssektor“, erklärte sie gestern. Ziel sei es, den Menschen, die schon lange ohne Arbeit sind, wieder eine Perspektive zu bieten. Verstärken will sie auch die Bemühungen um Schüler. An 3000 Schulen – auch in Duisburg – sollen junge Menschen verstärkt in Richtung Abschluss begleitet werden. „Ohne Qualifikation läuft künftig nichts mehr“, stimmte Nahles auf ein weiteres, ihr wichtiges Thema ein: Industrie 4.0. Eine neue industrielle Revolution bahne sich an, aber gut ausgebildete Arbeitnehmer brächten sich nicht zu fürchten. Nahles: „Die Arbeit geht uns nicht aus“, aber sie erfordere andere Qualifikationen.