Die Stadt Bochum steht finanziell besser da als gedacht: Durch einen Planungsfehler hat die Stadt eigentlich 200 Millionen Euro mehr Eigenkapital als gedacht. Möglicherweise hätte der Sparkurs der vergangenen Jahre ohne die Fehlplanung milder ausfallen können.
Bochum.
Die städtischen Finanzen besetzten am Donnerstag im Rat der Stadt überraschend die Hauptrolle. Zum einen stellte Manfred Busch (Grüne) die neuesten Wege der Kämmerei zur Geldbeschaffung vor: das Schuldscheindarlehen. Zum anderen machte Roland Mitschke (CDU) einen dicken Fehler in der Bilanz der Stadt öffentlich: Bochum ist demnach um 200 Millionen Euro „reicher“ als bislang angenommen.
Die Bonität Bochums am Kapitalmarkt scheint trotz 1,5 Milliarden Euro Schulden gut zu sein. Dem Kämmerer jedenfalls ist es mühelos gelungen, mit Hilfe der hessischen Landesbank als Platzeur ein Schuldscheindarlehen mit einem Volumen von 100 Mio Euro zu platzieren, obwohl nur 75 Mio angefragt waren.
Andere Kommunen werden dem Beispiel folgen
„Wir haben damit unsere Kreditwürdigkeit getestet. Andere Kommunen werden unserem Beispiel folgen“, sagt Busch. Weil immer weniger Banken bereit seien, klammen Städten Kommunalkredite zu gewähren, sei das Schuldscheindarlehen eine gute Alternative. Die Stadt zahlt 1,7 Prozent (für 7-jährige Darlehen) beziehungsweise 2,19 Prozent (10-jährige Darlehen) Zinsen an die Geldgeber. Busch: „Das ist mit einer klassischen Kommunalfinanzierung vergleichbar.“
Verrechnet hat sich die Stadt indes bei Erstellung ihrer Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009. Laut CDU wurden die Rückstellungen für Pensionen um 200 Mio Euro zu hoch angesetzt – Ende 2011 waren fast 850 Mio Euro in der Bilanz ausgewiesen. Das Eigenkapital hätte demnach nicht 1,5, sondern 1,7 Milliarden Euro betragen. Die Pflicht zur Haushaltssicherung aber wäre geblieben.
Sparkurs hätte milder ausfallen können
Möglicherweise aber wurde wegen dieses Fehlers in den Jahren 2009 bis 2012 zu viel Geld in die Rücklagen geschoben. Karl Heinz Sekowsky (UWG) sprach gegenüber der WAZ von „einem hohen einstelligen Millionenbetrag“ pro Jahr. Wäre dies korrekt, hätte der drastische Sparkurs der vergangenen Jahre vielleicht milder ausfallen können.
Die CDU will nun wissen, warum die Wirtschaftsprüfer der Märkischen Revision den Fehler nicht entdeckt haben. Und ob die Essener haftbar gemacht werden können.
