An diesem Wochenende werden sich 2000 Piraten zum Bundesparteitag im Ruhr-Congress zusammenfinden und darüber abstimmen, welchen wirtschaftspolitischen Kurs die Partei einschlagen soll. Nach den letzten Krisen soll endlich ein überzeugendes Programm her.
Bochum.
Stimmungstief, schwere Rückschläge, interner Zoff, Hoffnung auf ein Aufbruchsignal: 2003 war unsere Stadt zuletzt Schauplatz eines Bundesparteitags. Die kriselnde SPD tagte unter Führung von Kanzler Schröder im Ruhr-Congress. Die Schlagzeilen von einst taugen auch für den zweiten Bundesparteitag in Bochum: Die Piraten kommen.
2000 Mitglieder der Piratenpartei werden am Wochenende am Stadionring erwartet. 200 Medienvertreter haben sich akkreditiert. Anfang des Jahres hatten die Piraten die Halle gebucht: zur Freude von Hallenchef Andreas Kuchajda. Der schickte Daniel Kölle direkt in den hohen Norden. Beim Bundesparteitag in Neumünster schaute sich der Technische Leiter im Januar an, was im Herbst auf ihn zukommen wird.
„Alles steht. Wir sind gerüstet“
„Alles steht. Wir sind gerüstet“, versichert Kuchajda. Ein robuster Mix aus WLAN-Verbindungen und Festverkabelung soll dem virtuellen Großangriff der Piraten („Die sind alle sehr herzlich“) stand halten.
Am Samstag und Sonntag wollen die Piraten unter dem Vorsitz von Bernd Schlömer vor allem zur Wirtschaftspolitik ihre Position festlegen, erklärte die Bochumer Landtagsabgeordnete Monika Pieper der WAZ gegenüber. Das hätte eine Abstimmung unter den Mitgliedern im Internet ergeben. Monika Pieper rechnet mit einer Richtungsentscheidung: entweder „hin zur sozialen Marktwirtschaft oder mehr staatliche Kontrolle“.
Sinkende Umfragewerte
Für den Bundesparteitag hofft Monika Pieper, dass die Querelen um peinliche Auftritte verschiedener Abgeordneter aus Bund und Land nicht die Programmdebatte im Ruhr-Congress torpedieren. Angesichts sinkender Umfragewerten von derzeit sechs Prozent bundesweit gelte es, durch ein überzeugendes Programm zu punkten. Im Bochumer Kreisverband mit rund 150 Mitgliedern hatte es wegen der Querelen einen Austritt gegeben.
Zur Bochumer Stadtwerke-Affäre bemerkte die Piraten-Abgeordnete, deren Partei sich die Transparenz auf die Fahnen geschrieben hat, die bisherige Aufklärung sei „absolut nicht befriedigend“. Und: „Da versucht einer, den anderen zu decken. Es ändert nichts, wenn ich nur die Person, den Schuldigen auswechsele, man muss an die Struktur ran.
Es muss weitergeforscht werden
Und es muss weitergeforscht werden, auch bei diesem Event-Manager.“ Beim Sponsoring an sich mache sie Unterschiede, ob es für die „breite Masse sei wie beim VfL Bochum und beim Sparkassen-Giro“ oder ob es um „Imagepolitur“ gehe.
In eigener Sache sind die Piraten transparent wie sonst wohl keine Partei. Im Internet geben sie bekannt, dass der Bochumer Parteitag „34.143 Euro (brutto)“ kostet.