Sie sind DIE Superstars der Bundesregierung. Sie machen die beste Figur, wenn man den Umfragen Glauben schenken mag. Dort stehen die Grünen Annalena Baerbock (41) und Robert Habeck (52) jedenfalls ganz weit oben – sogar vor Kanzler Olaf Scholz (64/SPD).
Es sei ein neuer Regierungsstil, so schwärmten viele. Man merke, wie er mit sich ringe, kämpfe. Er nehme die Menschen mit. Schaffe Transparenz. Robert Habeck mache Olaf Scholz vor, wie man eine Krise manage. Mit seiner Art zu kommunizieren, eroberte der Grüne aus Flensburg die Herzen der Bürger. Doch das scheint nun zu Ende.
Robert Habeck leistet sich Murksgesetz
Denn Habeck leistete sich einen groben Schnitzer. Er wollte notleidenden Unternehmen mit der Umlage unter die Arme greifen. Sie vor der Insolvenz retten. Also machte er ein Gesetz. Doch dieses Gesetz gibt nicht nur notleidenden Unternehmen einen Anspruch auf die Umlage, sondern auch Unternehmen, die, ganz und gar nicht, Not leiden.
Klar, dass dieser Fehler in der Bevölkerung nicht auf Sympathien stößt. Doch sogar in der Koalition, also im eigenen Team, ist Kritik zu hören.
SPD-Chef gegen Habeck: „Am Ende zählen nicht nur schöne Worte“
„Am Ende zählen in der Politik nicht nur schöne Worte, es muss vor allem die Substanz stimmen“, ließ der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil (44) in der „Zeit“ den Wirtschaftsminister wissen. Er warf Habeck „handwerkliche Fehler“ vor.
„Das Prinzip Habeck geht so: Auftritte filmreif, handwerkliche Umsetzung bedenklich und am Ende zahlt der Bürger drauf“, so ein anderes Koalitionsmitglied, der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese (39).
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Habeck kündigte an, nachzubessern. Den Kreis der Berechtigten zu verkleinern. „Trittbrettfahrer“ wieder auszusortieren. Regierungsmitglieder geben jedoch zu Protokoll, dass dieses Problem bereits als unlösbar identifiziert sei. Ein prominenter Grüner springt dem Wirtschaftsminister indes verteidigend zur Seite.
Konstantin von Notz nimmt seinen Top-Minister Habeck in Schutz, indem er die SPD frontal angreift. Die „schlechte Performance“ des Kanzlers werde durch „unloyales Verhalten und Missgunst in der Koalition nicht geheilt werden“, so von Notz. (jfo)