- Im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die AfD nicht für ihren eigenen Antrag gestimmt
- Im Plenum brach daraufhin Gelächter aus
- So erklärt die AfD die Panne, die angeblich gar keine war
Magdeburg.
Mit einem eigenen Gesetzentwurf wollte die AfD Sachsen-Anhalt für mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene sorgen. So wollte sie unter anderem die nötige Zahl der Stimmberechtigten bei Bürgerbegehren senken. Doch das Vorhaben scheiterte bereits an der eigenen Partei.
Die AfD-Fraktion hatte nämlich gar nicht an der Abstimmung über den Entwurf teilgenommen, wie auch auf einem Video von der Abstimmung auf der Internetseite des Landtages Sachsen-Anhalt zu sehen ist. In dem Video ist zu hören, wie lautes Gelächter im Plenum aufkommt, nachdem der Vize-Präsident des Landtages, Wulf Gallert, verkündet, dass niemand für den Antrag gestimmt hat.
Spott für AfD-Fraktion
Weil die Politiker sich nicht einkriegen, mahnt der Vorsitzende zu Ruhe. „Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass es ein außergewöhnliches Abstimmungsverhalten ist, aber trotzdem würde ich gern zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen“, sagte er.
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Auf Twitter sorgt das merkwürdige Verhalten der AfD-Fraktion für reichlich Spott. „Das hab ich auch noch nie erlebt. AfD vergisst bei eigenem Gesetzentwurf mit ja zu stimmen. Somit gab es keine einzige Stimme für ihr Gesetz“, schreibt etwa Stefan Gebhardt, Abgeordneter der Linken-Fraktion, die geschlossen gegen den Antrag gestimmt hatte.
So erklärt die AfD ihr Verhalten
Selbst mit den Stimmen der AfD-Fraktion wäre der Antrag abgeschmettert worden, weil sich alle anderen Parteien entweder enthielten oder dagegen gestimmt hatten.
Was sagt die AfD Sachsen-Anhalt selbst zu der Panne? Weil bereits vorher klar gewesen sei, dass niemand der anderen Parteien dafür stimme, „beteiligte sich die AfD-Fraktion demonstrativ gar nicht mehr an dieser Abstimmung“, schrieb die Partei im Namen von André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, auf ihrer Facebook-Seite. (bekö)
