Essen. 

Die rechtsextreme NPD hat ihre Mitglieder vor der NRW-Landtagswahl am Sonntag zu einem aggressiven Wahlkampf bei Facebook und StudiVZ aufgerufen. Dabei will sie bewusst gegen Richtlinien der VZ-Netzwerke verstoßen. Die drohen mit Ausschlüssen, tun sich aber schwer.

Wenige Tage vor der Landtagswahl geht die rechtsextreme NPD in Nordrhein-Westfalen in die Offensive – und will dabei die VZ-Netzwerke und Facebook als Kanäle nutzen. Der NRW-Spitzenkandidat der NPD, Claus Cremer (Foto oben), wendete sich am Mittwoch per E-Mail an alle Mitglieder: „Jetzt gilt es, die virtuelle Maske fallen zu lassen und in den letzten Wahlkampftagen ganz offen für die NPD zu werben, auch wenn dies zu vorübergehenden Streichungen bei den Netzwerken führt.“

Die VZ-Netzwerke wollen dagegen vorgehen. Im Verhaltenskodex heißt es: „Rassistische, gewalttätige, politisch extremistische … Veröffentlichungen … sind nicht gestattet.“ Es gebe eine Black-Word-Liste, auf der etwa der Begriff „Hitler“ vermerkt ist, zusätzlich würden auffällige Gruppen und Profile mehrmals täglich gescannt, versichert das Unternehmen. Profile könne man in Nullkommanix sperren. Doch bei 16,6 Millionen zu überprüfenden Profilen gibt es Lücken. So wurde ein Nutzer mit dem Namen „Soziale Heimatpartei geb. NPD“ erst nach einem Hinweis von DerWesten gelöscht. Zuvor hatte er über das Profil seine Wahlwerbung verbreitet.

NPD fuhr bisher eine Hintertür-Taktik

Die Kontrollen der VZ-Netzwerke zwingen die NPD eigentlich zu einer Hintertür-Taktik. Sie lassen nur persönliche Profile statt einer Parteiseite zu. „Das Profil sollte möglichst einen offenen Menschen beschreiben, einen Menschen mit Humor, Beruf, Hobbys“, rät die „Deutsche Stimme“, die Propaganda-Zeitung der NPD. Nutzer sollten dann Kontakte knüpfen, Nachrichten schreiben und in Diskussionen zunehmend rechtes Gedankengut einbringen.

Diese Strategie muss nur vorübergehend einem aggressiveren Wahlkampf weichen. Dass Profile, die offen für die NPD werben, gesperrt werden, nimmt die Partei dabei in Kauf. „Nach dem Wahltag am 9. Mai kann man sich mit einem unpolitisch anmutenden Profil bei Facebook und StudiVZ neu anmelden und in der Kontaktarbeit dort weitermachen, wo man vor dem ‘Outing’ aufhörte“, plant Claus Cremer.

Übrigens: Bei Facebook hat die NPD leichteres Spiel. Anders als StudiVZ erlaubt dieses Netzwerk etwa ein NPD-Profil, das über 800 Fans zählt. Dort stellte die Partei noch am Mittwochabend zwei neue Wahlvideos ein.