Der scheidende Regierungschef der Niederlande, Mark Rutte, ist offiziell zum künftigen Generalsekretär der NATO ernannt worden. Der 57-Jährige wird am 1. Oktober die Nachfolge von Jens Stoltenberg antreten. Das teilte das Verteidigungsbündnis am Mittwoch (26. Juni) in Brüssel mit.
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Nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 NATO-Staaten machte es das transatlantische Verteidigungsbündnis offiziell: Mark Rutte wird im Oktober an die Spitze der zwischenstaatlichen Organisation rücken. In der zurückliegenden Woche zog Rumäniens Präsident Klaus Iohannis seine Kandidatur zurück und machte so den Weg frei.
NATO: Rutte übernimmt in schwieriger Phase
Der Niederländer Rutte bringt reichlich Erfahrung mit. Knapp 14 Jahre war er als niederländischer Ministerpräsident tätig, konnte drei nationale Wahlen für sich entscheiden und ist somit einer der dienstältesten Politiker in Europa.
Im Sommer 2023 löste der 57-Jährige wegen Unstimmigkeiten über das Asylrecht die Koalition unter Führung seiner bürgerlich-liberalen Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) auf. Er kündigte an, die VVD nicht in die vorgezogene Parlamentswahl zu führen und zog sich aus der nationalen Politik zurück. Jene Wahlen lösten in den Niederlanden einen Rechtsruck aus.
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Rutte zog es daraufhin in die Gefilde der NATO. Er wird das Bündnis in einer schwierigen Phase übernehmen: Putins Krieg in der Ukraine stellt Europa vor horrende Herausforderung und eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump bei den US-Wahlen im Herbst könnte sich als existenzgefährdend entpuppen.
Sein noch aktiver Vorgänger, der Norweger Jens Stoltenberg, gratulierte Rutte über X. „Mark ist ein echter Transatlantiker, ein starker Anführer und ein Mann, der Konsens schafft. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei der weiteren Stärkung der Nato“, schrieb er. Stoltenberg ist seit 2014 NATO-Generalsekretär.
Rutte wird in den Niederlanden als „Teflon“-Mann betitelt, da er das Regierungsschiff durch einige nationale Krisen manövriert hat. Beispielsweise nach dem Abschuss des Malaysia-Airlines-Flug MH17 über der Ostukraine im Jahr 2014, bei dem 298 Menschen starben (darunter 196 Niederländer). Er zeigt eine klare Kante gegen Putin und bezeichnete den Krieg im Februar 2022 als „brutal und gnadenlos“. „Die Ukraine muss diesen Kampf gewinnen – für ihre Sicherheit und unsere“, so der künftige Generalsekretär. Bundeskanzler Scholz lobt ihn für „seine große sicherheitspolitische Expertise“ sowie für sein „ausgeprägtes diplomatisches Geschick.“