Pöbeln und einschüchtern: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil reicht es mit den Rüpeln aus der AfD-Fraktion! Bei einer Veranstaltung der feministischen Initiative „Frauen100“ sprach der SPD-Politiker am Dienstagabend (12. Dezember) Klartext.
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Im Berliner Admiralspalast bezieht er eindeutig Stellung gegen den offen vorgetragenen Sexismus der AfD-Männer im Parlament.
„Frauen werden im Bundestag fertiggemacht“
Heil sitzt auf der Kabinettsbank in direkter Hörnähe zur AfD-Fraktion. Er bekommt alles mit: Bemerkungen unter der Gürtellinie, Chauvi-Sprüche und Frauenwitze wie aus den 1950ern. Auch Dinge, die im Fernsehen nicht wahrzunehmen sind und es nicht in das Sitzungsprotokoll schaffen.
Frauen im Bundestag:
- Aktuell sind von den 736 Mitgliedern des Bundestages 256 Frauen – also rund ein Drittel.
- Mit Bärbel Bas (SPD) hat der Bundestag zum dritten Mal in der Geschichte eine Bundestagspräsidentin.
- Den höchsten Anteil an Frauen hat die Grünen-Fraktion mit 59 Prozent.
- Ganz anders sieht es bei der AfD aus: Hier liegt der Frauenanteil bei nur 11,5 Prozent.
Klares Statement bei „Frauen100“: „Ich schäme mich dafür“
Zu Gast bei „Frauen100“ wird Hubertus Heil am Rednerpult deutlich. Es seien vor allem AfD-Politiker, die „weibliche Kolleginnen im Bundestag niederbrüllen, sie sexistisch beleidigen und fertigmachen wollen“.
Dann fügt er hinzu: „Ich schäme mich dafür, im Deutschen Bundestag solche Leute zu haben.“ Großer Applaus brandet im Admiralspalast auf.
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Politikerinnen berichten über respektloses Verhalten der AfD-Männer
Auch eine „Spiegel“-Umfrage unter 64 weiblichen Abgeordneten des Bundestages bestätigt diese Beobachtung von Heil. Es gibt offenbar eine frauenfeindliche Atmosphäre im Parlament. Bereits 2021 recherchierte das Blatt, dass sich der Lärmpegel im Plenum seit dem Einzug der AfD deutlich erhöht habe. Politikerinnen berichteten schon damals von derben Zwischenrufen und abschätzigem Verhalten.
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FDP-Politikerin Katja Suding gegenüber dem „Spiegel“: „Aus der AfD gibt es sowohl von Männern als auch von Frauen respektlose Kommentare zur Kleidung weiblicher Abgeordneter, wie zum Beispiel ,Was hat die denn heute noch vor?‘ oder ,Die will es aber wissen’“.
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth damals: „Mir sagen Frauen, sie fühlen sich gescreent, wenn sie zum Redepult gehen: Dann gibt es Pfiffe. Frauen werden von oben bis unten angeguckt.“
Die FDP-Politikerin Anja Schulz packte gegenüber der Deutschen Presse Agentur 2022 aus. Gegen eine andere Abgeordnete gerichtet habe sie aus den AfD-Reihen die Bemerkung vernommen: „Wo hat die denn ihre Brüste gelassen?“
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Die AfD tanzt am häufigsten aus der Reihe
Auch mit Fakten lässt sich das ungebührliche Verhalten der AfD belegen – sie untermauern die Vorwürfe von Heil und den Politikerinnen. In der aktuellen Legislaturperiode kassierten Politiker der Rechtsaußen-Partei bereits mehr als 30 Ordnungsrufe, mit Abstand die meisten aller Fraktionen. Auch in der vergangenen Legislaturperiode gingen von 46 Ordnungsrufe allein 32 auf das Konto der AfD. In drei Fällen handelte es sich um frauenfeindliche Äußerungen, wie die dpa recherchierte.
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