Seit 13 Jahren halten die USA in Guantánamo Menschen gefangen. Immer noch. Dabei hatte Barack Obama versprochen, den Folter-Knast zu schließen.
Guantanamo Bay.
Als wäre es ihr peinlich. Da, wo die düstere Geschichte angefangen hat, lässt Mutter Natur kniehoch Gras über die Sache wachsen. Schlingpflanzen, zwischen denen sich Schlangen, Eidechsen und Moskitos tummeln, überwuchern die an Tierkäfige erinnernden Verließe in Guantánamo Bay, in die Amerika am 11. Januar 2002 die ersten 20 Terrorverdächtigen einpferchte. Sie waren gekleidet in leuchtend orange farbene Overalls, weithin erkennbar als Häftlinge. Von den Fußfesseln und Matratzen, deren Fotos um die Welt gingen und die Amerika bis heute verfolgen, blieb nichts mehr.
Dafür zeugen die grauen Rohrstutzen, in die die Gefangenen vor aller Augen ihre Notdurft verrichten mussten, bis heute von der verrohten Gesinnung, die Washington nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 für gerechtfertigt hielt. Lieutenant James Brunswick (Name geändert) führt den Besucher aus Deutschland an ein Holzgebäude auf dem Gelände, dessen Wachtürme an ein Konzentrationslager erinnern. „Das war das einzige Haus mit Klima-Anlage“, sagt der Soldat, „die Wachhunde hätten sonst die Hitze nicht ertragen.“
Immer noch gibt es in Guantanamo Gefangene
Camp X-Ray ist seit dem Frühjahr 2002 ein Dokument der Zeitgeschichte. Terrorverdächtige, die das Schicksal seitdem auf die US-Marine-Basis im Südostzipfel Kubas geführt hat, sind, so sie nicht zu rund 650 bisher Entlassenen gehören, in modernen Knästen in der Umgebung interniert. Trotzdem erhebt das Rote Kreuz weiterhin den Vorwurf der „Folter“. Trotzdem beklagt Amnesty International einen „Menschenrechtsskandal erster Güte“. Trotzdem werfen die Vereinten Nationen ihrem größten Beitragszahler, den Vereinigten Staaten, weiter „schwere Verfehlungen“ vor. Weil in Guantánamo immer noch Menschen gefangen gehalten werden. Ohne Prozess. Und teilweise zwangsernährt.
Wer in diesen Tagen wieder durch den kleinstädtischen amerikanischen Mikrokosmos in der Karibik fährt, mit seinen schmucken Kindergärten, Schulen, Kirchen, Fastfood-Restaurants, mit seinem Leichtathletik-Stadion, Freiluftkino, Fitness- und Shopping-Center, kann den Abnutzungseffekt kaum übersehen.
Der „Schandfleck“ soll weg – versprach Obama
In der Korea- Kriegs-Aura verströmenden Zeltstadt von „Camp Justice“ kämpfen Besucher immer noch gegen polare Klima-Anlagenluft. Im O‘Kelly‘s, dem einzigen irischen Pub im Umkreis von 1000 Seemeilen, hocken wie jeden Abend Soldaten bei Chicken Wings, Nachos und Eistee vor dem Fernseher, schauen Football oder warten auf den nächsten Hollywood-Schinken im Open-Air-Cinema um die Ecke. Die regelmäßig aus Washington einfliegenden Journalisten lauschen immer noch den Geschichten von Carol Rosenberg.
Die Reporterin des „Miami Herald“ ist die Veteranin des Kabuki-Theaters, das hier aufgeführt wird. Kein anderer Journalist auf der Welt war so oft hier. Aber was heißt das schon. „Je länger Sie hier sind“, sagt sie, „desto komplizierter wird es.“
Dabei sollte es einfach sein. „Der Schandfleck Guantánamo muss weg“, hatte Barack Obama 2008 im Wahlkampf verkündet und danach gebetsmühlenhaft bei Dutzenden Anlässen seine Absicht wiederholt, er wolle „alles dafür tun“, damit das Gefängnis geschlossen und die Inhaftierten auf das amerikanische Festland verlegt werden. Warum? Weil Guantanamo nicht „unseren Werten entspricht“ und etwas ist, „das Dschihadisten und Extremisten rund um die Welt inspiriert“.
Niemand will die Gefangenen aufnehmen
Aber der Blockademacht der Republikaner im Kongress hatte der Präsident nichts entgegensetzen. Sieht man davon ab, dass die bei Amtsantritt 2009 übernommene Zahl der Gefangenen auf 122 halbiert worden ist. Dass es weit mehr sein könnten, ist ein offenes Geheimnis. Knapp 60 Männer wie der Tunesier Rida al-Yazidi oder der Libyer Falen Gherebi, die zum Teil seit 13 Jahren in Guantanamo einsitzen, könnten sofort entlassen werden. Gegen sie liegt nichts vor.
Woran es mangelt, sind Aufnahmeländer. Bald sollen auf einen Schlag 54 Jemeniten, die Obama nicht in ihre terroranfällige Heimat zurückschicken will, anderswo auf der Welt unterkommen. Das Weiße Haus hofft nach den Entspannungsübungen mit Kuba insgeheim auf latein- und südamerikanische Hilfe. Und die Macht des Geldbeutels.
450 Millionen Dollar an Kosten – im Jahr
Das von 2000 Wachsoldaten beschützte Lager in „Fidels Hinterhof“, wie der auf einem Hügel residierende Armee-Sender „Radio Gitmo“ für sich zu werben pflegt, ist mit Kosten von 450 Millionen Dollar im Jahr Amerikas mit Abstand teuerstes Gefängnis.
Mit jeder weiteren Entlassung wird die Gleichung für den Steuerzahler grotesker. Trotzdem haben die Republikaner gerade in den Haushaltsgesetzen einen Passus eingewoben, der die Schließung des Lagers fast unmöglich macht.
Absurde Gemengelage
Eine Gemengelage, in der Absurdistan blüht. Obama will „Gitmo“ bis zur finanziellen Unerträglichkeit kleinschrumpfen. Konteradmiral Kyle Cozad, der 14. Kommandeur, expandiert. Neue Unterkünfte für Soldaten sollen her. Und für 69 Millionen Dollar ein kleines Hochsicherheitsgefängnis.
Allein für Khalid Scheich Mohammed und eine Handvoll weiterer Männer, denen in Guantanamo wegen ihrer Beteiligung an den Anschlägen vom 11. September 2001 seit bald drei Jahren der Prozess gemacht wird.
Bisher ergebnislos. Carol Rosenberg sagt, sie werde auch noch nach Erreichen des Rentenalters über Guantánamo schreiben müssen. Das ist in ungefähr 15 Jahren.