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Gaspreisbremse: Neuer „Abwehrschirm“ kommt! Kanzler Scholz: „Die Preise müssen runter“

Nach langem Hin und Her hat sich die Bundesregierung auf eine Gaspreisbremse geeinigt. Um die Bürger zu entlasten wurde diese von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) beschlossen.Um die steigenden Energiekosten zu dämpfen, wird die Bundesregierung ein Paket von bis zu 200 Milliarden Euro auf den Weg bringen. […]

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Die Ampel-Minister Habeck, Baerbock, Lindner privat

Die Ampel-Koalition privat

Nach langem Hin und Her hat sich die Bundesregierung auf eine Gaspreisbremse geeinigt. Um die Bürger zu entlasten wurde diese von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) beschlossen.

Um die steigenden Energiekosten zu dämpfen, wird die Bundesregierung ein Paket von bis zu 200 Milliarden Euro auf den Weg bringen. Kanzler Olaf Scholz sprach aus dem coronabedingten Homeoffice aus dem Kanzleramt von einem „Abwehrschirm“.

Ampel-Koalition einigt sich auf Gaspreisbremse – Gasumlage gestrichen

„Die Preise müssen runter“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde die Bundesregierung alles tun. Dies solle dazu beitragen, dass Rentnerinnen und Rentner, Familien, Handwerksbetriebe und Industrie Preise bezahlen könnten. Die Pläne versetzten die Regierung in die Lage, auf die vorgesehene Gasumlage zu verzichten, sagte Scholz. „Sie wird nicht mehr gebraucht.“

Ampel beschließt: Gasumlage weg, dafür kommt die Gaspreisbremse. Foto: IMAGO / Sven Simon

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Gaspreisbremse: Scholz spricht von „Doppelwumms“

Scholz bezeichnete die geplante staatliche Stützung der Energieversorgung und die vorgesehenen Preisbremsen als „Doppelwumms“. Er erinnerte an seinen Ausspruch zu zurückliegenden staatlichen Hilfen in der Corona-Krise, dass es darum gehe, mit „Wumms“ aus der Krise zu kommen. „Man kann sagen, das ist hier ein Doppelwumms“, so der Bundeskanzler. Es gehe darum, zügig und für alle schnell feststellbar, die Preise für die Energie zu senken.

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Er unterstellte Putin, die Energielieferungen als Waffe einzusetzen. Spätestens seit den Beschädigungen an den Pipelines in der Ostsee könne man daher sagen: „Auf absehbare Zeit wird Gas aus Russland nicht mehr geliefert werden.“

(mars)