Deutschland hat gewählt, aber jetzt beginnt der Kampf ums Kanzleramt erst so richtig: Die SPD liegt ersten Bundestagswahl-Hochrechnungen zufolge knapp vorne, aber auch die Union hat ihren Anspruch angemeldet, die neue Regierung zu führen.
Wie es jetzt weitergeht, ist völlig offen. Jetzt wird um die Macht gepokert – in den Koalitionsverhandlungen. Einen ersten Eindruck, in welche Richtung die Gespräche laufen könnten, gab es dann um 20.15 Uhr in ARD und ZDF. Dort trafen nach den ersten Hochrechnungen in der sogenannten Elefantenrunde die Spitzenkandidaten der Parteien aufeinander.
Elefantenrunde nach der Bundestagswahl: FDP und Grüne kündigen Pakt an
Keine Überraschung bei den Spitzendkandidaten von SPD und Union. Sowohl Olaf Scholz als auch Armin Laschet untermauerten, was sie vor der Sendung schon gesagt hatten: dass sie beide versuchen werden, in Koalitionsgesprächen eine Mehrheit im Bundestag zu erhalten, um Nachfolger von Angela Merkel zu werden.
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Aber: Die Königsmacher werden andere sein. Und wo sich tatsächlich entscheidet, wer nächster Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird, wurde dann klar, als die die Vertreter von FDP und Grünen sprachen.
FDP-Chef Christian Linder machte klar, welche Rolle seine Partei dabei spielen werde: „Die politischen Ränder sind geschwächt, die Mitte gestärkt“, sagte er. Keine der aktuell regierenden Parteien habe mehr als 24, 25 Prozent der Stimmenanteile bekommen. „Und deshalb könnte es ratsam sein, dass die Parteien, die gegen einen Status Quo Wahlkampf gemacht haben, zuerst miteinander sprechen “
Zweites Zünglein an der Waage werden die Grünen sein. Parteichefin Annalena Baerbock scheiterte zwar deutlich an den ursprünglichen Ambitionen, selbst Kanzlerin werden zu können. Aber umso mehr unterstrich sie, dass sie mit ihrer Partei jetzt eine wichtige Rolle spielen will.
In der Elefantenrunde zeigt sich, wie es nach der Bundestagswahl weitergeht
„Wir haben ja schon deutlich gemacht, dass es nicht mehr zeitgemäß ist, dass einer alle anruft“, sagte sie. Anders gesagt: Der Ball liegt weder (nur) bei Scholz noch bei Laschet. „Es ist sinnvoll, wenn alle Parteien miteinander sprechen.“
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Das klingt also sehr danach, wenn FDP und Grüne erst einmal bereden, wie sie sich die Politik der nächsten Jahre vorstellen. So oder so: Dass sie diese Politik mitprägen werden, ist ziemlich wahrscheinlich. In beiden aktuell wahrscheinlichen Koalitionen – einer Ampel- als auch in einer Jamaika-Koalition – wären beide Parteien vertreten. Für das ursprünglich so oft diskutierte Bündnis aus SPD, Grünen und Linken reicht es den Zahlen zufolge nicht.
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Die Frage, die offen bleibt: Wer ist der dritte, der größte Bündnispartner? Wer stellt den Kanzler? SPD? Oder Union? Auch diese (Vor-)Entscheidung könnte in den Gesprächen von FDP und Grünen fallen – das zeigen die Aussagen von Lindner und Baerbock.
Denn ohne die beiden geht nichts. Um die Mehrheit im Bundestag zu bekommen, brauchen sowohl Scholz als auch Laschet die Grünen und die FDP (es sei denn, sie einigen sich auf die Fortsetzung der Großen Koalition).
Und so können Scholz und Laschet noch so sehr ihre Kanzlerambitionen untermauern – letztlich entscheiden andere über ihre Zukunft. (jds)