Immer weniger Mitglieder und schlechte Wahlergebnisse: Die SPD ringt um eine Parteireform. Die Basis in NRW hält allerdings nichts von den Plänen der Parteiführung, künftig auch Nicht-SPD-Mitglieder an der Vor-Auswahl von Kandidaten zu beteiligen.

Bochum. 

Die SPD-Basis in Nordrhein-Westfalen hält offenbar nichts von den Plänen der Parteiführung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles, künftig auch Nicht-SPD-Mitglieder an der Vor-Auswahl von Kandidaten, zum Beispiel auch für die Kanzlerkandidatur, zu beteiligen.

„Viele Sozialdemokraten haben Angst, dass dadurch die Mitgliedschaft abgewertet würde“, sagte NRW-SPD-Sprecher Christian Obrok nach einer „Konferenz der Ortsvereine“ am Wochenende in Bochum. Im Ruhr-Congress-Zentrum redeten rund 450 Genossen über die anstehende Parteireform. Die rege Beteiligung und das große Interesse überraschte die Veranstalter. Es hatten sich zuvor lediglich 350 Teilnehmer angemeldet.

Der Fingerzeig aus Bochum Richtung Berlin war eindeutig: In Personalentscheidungen möchte sich die Parteibasis nicht auf den Rat von Externen verlassen. Zuvor hatte schon Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß dieser Zeitung gesagt, die SPD im Ruhrgebiet brauche keine Hilfe von außen. „In gewissem Sinne schafft sich eine Partei durch eine solche Öffnung ab“, erklärte Paß.

Während die SPD im Land also weiter ganz allein entscheiden möchte, wen sie in die Parlamente schickt, ist Mithilfe von außen in Sachfragen durchaus erwünscht. „Das gibt es ja heute schon in vielen Projekten und Arbeitsgruppen“, sagte Obrok. „Wir holen uns Rat von Wissenschaftlern, Gewerkschaftern, Kirchenleuten und anderen.“

Neue Konferenz im September

Die Ortsvereins-Vorsitzenden beschäftigten sich auch mit dem Vorschlag der Parteiführung, SPD-Mitglieder künftig selbst über die Höhe ihrer Beiträge entscheiden zu lassen. Einen gemeinsamen Standpunkt gibt es dazu aber noch nicht. Bisher bemisst sich der Mitgliedsbeitrag am Einkommen. Ebenfalls auf der Liste der Reformvorhaben stehen die Verkleinerung von Parteipräsidium und -vorstand.

Am 10. September soll es eine weitere Konferenz der NRW-Ortsvereine geben. Über die Reform entscheidet ein Bundesparteitag im Dezember.