Der ewige Streit um die Coronamasken. Er ist eine unendliche Geschichte, wie sie im Buche steht! Nun scheint er sich primär in die Luft verlagert zu haben, wie die Debatte um Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) zeigt. Die beiden Politiker hatten für Aufregung gesorgt, als sie – Corona hin oder her – Anfang der Woche auf dem Weg nach Kanada im Luftwaffen-Airbus maskenlos in die Kamera lächelten.
Nun bahnt sich der nächste erbittere Streit an, denn wie „Focus“ herausgefunden hat, ist die Lufthansa-Tochter Swiss der Meinung, für sie gelte in Deutschland in Sachen Corona eine Extrawurst.
Corona: Airline Swiss ignoriert Maskenpflicht – kann dahinter wirklich Unwissenheit stecken?
Anders als Scholz und Habeck, für die bei Flügen in den Regierungsmaschinen der Luftwaffe tatsächlich eine Ausnahme gilt, solange sie getestet sind, scheint sich Swiss rechtlich auf dünnem Eis zu bewegen. Das sich die Airline offenbar nicht an das Infektionsschutzgesetz hält, wurde einmal mehr deutlich, als Marc Felix Serrao, Chefredakteur der „NZZ Deutschland“, am Mittwoch Folgendes twitterte: „Auf dem Flug mit Swiss von Berlin nach Zürich haben gerade, grob geschätzt, neun von zehn Reisenden keine Maske getragen“. Die „maskierte Minderheit“ sei von der Mehrheit jedoch respektvoll und höflich behandelt worden. Wie schön!
„Focus“ hakte daraufhin bei Swiss nach und bekam eine kuriose Antwort. „Eine Maskentragepflicht besteht derzeit lediglich auf unseren Flügen ab Zürich nach Indien sowie Singapur, auf dem Rückweg besteht keine Pflicht“, so ein Sprecher der Airline. „Unsere Flugzeuge sind in der Schweiz immatrikuliert, somit gilt an Bord auch die Schweizer Gesetzgebung“, so die Begründung. Eine interessante Logik, denn bekanntlich darf man auch nicht in allen Ländern ungestraft kiffen, nur weil man Holländer ist.
Obwohl die Europäische Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC ihre Empfehlungen zum Tragen von Masken in Flugzeugen und Flughäfen mittlerweile zurückgenommen haben, verstoßen Flüge ohne Maske nämlich noch immer gegen deutsches Recht, denn die nationalen Bestimmungen haben weiterhin Geltung und Vorrang. „Für Flieger, die in Deutschland starten oder landen gilt §28b des Infektionsschutzgesetz“, stellt auch eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums noch einmal gegenüber „Focus Online“ klar. „Die Regelung besagt, dass in Verkehrsmitteln des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs jeder eine Maske tragen muss.“ Die Fluggesellschaften sind verpflichtet, die Einhaltung zu kontrollieren.
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In allen Flugzeugen, die in Deutschland starten oder landen, gelte die Maskenpflicht, wird die Sprecherin dann noch einmal überdeutlich, „selbstverständlich auch für eine Schweizer Airline“.
Corona: Streit um Maskenpflicht im Flugzeug geht weiter
Ob der Verstoß rechtliche Konsequenzen haben wird, muss sich nun zeigen. Swiss hatte laut „Focus“ im Mai schon einmal für Aufsehen gesorgt. Auch damals hatte eine Flugbegleiterin gegenüber dem „Spiegel“ verkündet, bei Swiss gelte keine Maskenpflicht mehr. Das Unternehmen selbst hatte daraufhin angegeben, dass die Masken-Pflicht lediglich auf Flügen nach Deutschland bestehe, aber nicht von Deutschland in die Schweiz. Das Gesundheitsministerium hatte das als falsch bezeichnet, danach hatte sich die Sache im Sande verlaufen.
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„Focus“ hakte bezüglich der aktuellen Causa auch bei der Lufthansa selbst nach. Hier bekam man eine andere Antwort: „Die Lufthansa richtet sich vollumfänglich nach den gesetzlichen Vorgaben, die im Infektionsschutzgesetz und der Einreiseverordnung festgelegt wurden“. Ein Sprecher gab jedoch zu bedenken: „Die deutsche Maskenpflicht hat schon jetzt die Akzeptanz vieler Passagiere verloren und provoziert Konflikte auf Kosten unserer Mitarbeiter.“ Der Gesetzesentwurf müsse überarbeitet werden, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu einer freiwilligen Entscheidung werden. „Der Bundestag sollte die nötigen Nachbesserungen auf den Weg bringen“, so die Forderung des Sprechers gegenüber „Focus“. (alp)
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