In keiner der rund 80 deutschen Großstädte regiert ein Oberbürgermeister aus der AfD. Zum Glück, sagen viele. Doch dies könnte sich nun ändern.
Denn nach der Oberbürgermeisterwahl in Cottbus am vergangenen Sonntag (11.09.) ging neben dem SPD-Politiker Tobias Schick (41) auch der AfD-Politiker Lars Schieske (45) als Sieger hervor. Beide stehen nun in der Stichwahl am 09.10.
Rund 79.000 Wahlberechtigte werden dann aufgerufen sein über die Zukunft der 100.000-Einwohner-Stadt zu entscheiden.
AfD: 2019 ging die Partei noch als Sieger bei der Kommunal- und Landtagswahl hervor
Ein AfD-Oberbürgermeister? Das wäre ein Novum, welches sich jedoch bereits in der Vergangenheit für Cottbus andeutete. Bei der Kommunal- und Landtagswahl 2019 ging die Cottbuser AfD, vor SPD und CDU, als Sieger hervor.
Umso überraschender, dass in der ersten Runde des Oberbürgermeister-Krimis der SPD-Bewerber Schick mit 31,8 Prozent vorne lag. Sein Kontrahent von der AfD Schieske kam auf 26,4 Prozent.
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Die Wahlbeteiligung lag bei 53,3 Prozent – damit stimmten rund vier Prozent mehr als bei der vorherigen Oberbürgermeisterwahl 2014 ab.
SPD: Wir brauchen nicht nur Protest, sondern wollen nach vorn kommen
Er sei dankbar, als erster über die Ziellinie gegangen zu sein, ließ Schick die „Deutsche Presse-Agentur“ wissen. „Ich weiß natürlich auch, was das bedeutet, dass die AfD mit in die Stichwahl gekommen ist. Deshalb geht es wirklich darum zu vermitteln: Wie können wir in Cottbus gemeinsam die Zukunft gestalten? Wir brauchen nicht nur Protest, sondern wir wollen nach vorn kommen“, so der SPD-Kandidat, der bisher als Geschäftsführer des Stadtsportbundes tätig ist.
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Auch die AfD freut sich über den Einzug in die Stichwahl. „Wir sind in der Stichwahl, das ist schon erst mal ein großer Erfolg“, sagte der Berufsfeuerwehrmann Schieske. „Wir haben gezeigt, dass wir die Leute an die Urne bringen können.“
AfD: Mitglieder aus Partei und Fraktion werden als Rechtsextremisten eingestuft
Im Gegensatz zu anderen Mitgliedern der Partei und der Landtagsfraktion wird Schieske bisher nicht vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft, wie der „Tagesspiegel“ berichtet. Schieske habe dennoch Verbindungen in die rechte Szene. Er selbst bezeichne sich als Mitbegründer des Treffpunkts „Mühle“ in der Innenstadt. Der Verfassungsschutz nennt diesen Treffpunkt ein rechtsextremistisches Szeneobjekt.
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Dass sich deswegen Unmut breit macht, liegt auf der Hand. „Ich bin Brandenburger und schäme mich für die Dummheit einiger weniger Mitbürger in Ostdeutschland“ ließ ein Nutzer auf Twitter seiner Empörung freien Lauf.
Auch andere Nutzen ließen sich fassungslos ein:
- „Was in aller Welt ist denn da in Sachsen los? Ein Bürgermeister der AfD in Cottbus? Und die CDU unter Kretschmer sieht zu? Haben wir denn die Lausitz bereits als Teil unserer Republik aufgegeben?“
- „Ich erinnere mich an die Zeiten, wo man mir gesagt die AfD, dass sind ungefährliche Spinner. Es tut weh, dass sie sich so stark etablieren konnten.“
- In meiner Heimatstadt Cottbus wählen über ein Viertel der Wähler*innen einen rechtsextremen Kandidaten. Es bleibt zu hoffen, dass die anderen drei Viertel jetzt zusammenstehen und die Demokratie stärken.
(jfo)