Die Sicherheitsbehörden in Bayern sind in Aufruhr. Am Dienstag (21. November) teilten die Münchener Staatsanwaltschaft und das bayrische Landeskriminalamt mit, dass es eine groß angelegte Razzia gegeben habe. Anlass war demnach unter anderem eine Nachricht in einer Whatsapp-Gruppe.
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Die Chatgruppe einer bayrischen Schulklasse beinhaltete volksverhetzende Nachrichten und Aufrufe zu Straftaten. Auch in anderen sozialen Medien entdeckten die bayrischen Sicherheitsbehörden ähnlich bedenkliche Aussagen – und griffen zu.
Whatsapp-Nachricht löst Razzia aus
„Gas the Jews“ (dt.: Vergast die Juden) – dieser Satz soll in einer Whatsapp-Chatgruppe einer bayrischen Schulklasse gefallen sein. Einfach unfassbar! Wie die Landesbehörden mitteilen, fielen anderswo ähnliche Parolen. „Die jüdischen Söhne“ gehören „abgeschlachtet und ausgelöscht“, heißt es da.
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Die Polizei hat darauf reagiert und eine Razzia in 17 Wohnungen durchgeführt. Handys wurden beschlagnahmt und Laptops. Insgesamt wurden 17 Personen im Alter zwischen 18 und 62 Jahren verdächtigt, darunter zwei Frauen. Der Hintergrund: Am Dienstag war der landesweite Aktionstag gegen Antisemitismus.
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Antisemitische Hetze nach Israel-Krieg erneut entflammt
Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und die Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen – die Vorwürfe sind erschütternd. Der Aktionstag zeigt aktuell besonders in Bezug auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wahre Abgründe der Religionsfeindlichkeit.
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Bayerns Landesjustizminister Georg Eisenreich (CSU) spricht von einem „neuen gefährlichen Nährboden“ in Deutschland und droht Tätern mit der „vollen Härte des Rechtsstaats“. Und weiter: „Wir erleben momentan bewusste Grenzüberschreitungen, die nicht nur gegen Jüdinnen und Juden, sondern gegen unsere Demokratie insgesamt gerichtet sind“.
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Innenminister Joachim Hermann (CSU) nennt den Aktionstag deshalb ein „deutliches Signal gegen Antisemitismus“ und verspricht sich viel davon: eine abschreckende Funktion sowie neue Ermittlungsansätze für die Behörden. Eines ist in jedem Fall klar: Soziale Medien und Messenger wie Whatsapp werden künftig noch weiter in den Fokus der Ermittler rücken (mit afp).