Nachdem am Dienstagabend (23. Juli 2024) mit dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck nur ein Gast in Markus Lanz ZDF-Talkshow zugegen war, wurde es am späten Mittwochabend wieder etwas trubeliger. Drei Gäste hatte Lanz eingeladen, um mit ihm über 75 Jahre Grundgesetz zu diskutieren.

Mit dabei: Schriftstellerin Juli Zeh, Rechtswissenschaftler Kai Ambos sowie Juristin Nora Markard. Und zu Beginn ging es auch gleich um ein Thema, das derzeit so heiß im Lande diskutiert wird, wie kaum ein anderes: Die Meinungsfreiheit. Was darf man in Deutschland noch sagen. Oder anders gefragt: Darf man in Deutschland überhaupt noch frei seine Meinung äußern?

Markus Lanz zum Thema Meinungsfreiheit

Eine Demokratie sei auf den Meinungsaustausch angewiesen, stellte Juristin Nora Markard schon zu Beginn der Sendung klar. Und weiter: „Wir müssen einander versuchen dürfen, zu überzeugen. Und das müssen eben auch streitbare Meinungen sein dürfen.“ Deshalb sei von der deutschen Meinungsfreiheit im Grundgesetz auch deutlich mehr gedeckt, als die Leute manchmal glauben würden.

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Zudem sei die Meinungsfreiheit kein Recht, die eigene Meinung unwidersprochen zu äußern, so Markard. Ein Punkt, bei dem Markus Lanz konkretisierte: „Sozusagen, dass was du selber für dich als Meinungsfreiheit in Anspruch nimmst, kann natürlich auch dein Gegenüber in Anspruch nehmen. Und dann darfst du dich aber nicht beklagen, weil der eine (…) sozusagen das macht, was du auch für dich in Anspruch nimmst.“

„Kritik gehört eben zur Demokratie dazu“

Ein wichtiger Punkt, wie Markard unterstreicht. Wir müssten wieder lernen, auch Kritik auszuhalten, „und dass jetzt Menschen kritisiert werden, die früher unkritisiert blieben, ist vielleicht auch eine Veränderung. Aber Kritik gehört eben zur Demokratie dazu.“

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Das, so Schriftstellerin Juli Zeh, sei aber aus ihrer Sicht nicht der Grund, warum viele Menschen in Deutschland glauben, nicht mehr alles sagen zu dürfen. So gebe es ein Diskursklima, dass Menschen den Eindruck vermittele, „dass man viel schneller Gefahr läuft, in kontroversen Meinungssituationen nicht mehr respektiert zu werden mit einer bestimmten Auffassung und ausgesondert zu werden aus dem billig und gerecht denkenden. Dass das einfach schneller geht, als es früher der Fall war.“