Zu Gast bei Piraten - das war 2009 Foto: Foto: WAZ FotoPool
Ich überlege allen Ernstes, die Piratenpartei zu wählen. Jetzt ist es raus. Die Redaktion lacht sich kaputt. Leser schreiben empörte Briefe. Die Eltern dachten zu früh, der Junge sei erwachsen geworden. Die Piraten, diese Parasiten, diese Leichtmatrosen! Aber es gibt Gründe.
Essen.
Zwölf Prozent würden heute die Piraten wählen. Sind die denn alle irre, fragen die etablierten Parteien, fragen die Chefredakteure und die anderen 88 Prozent sowieso. Ich bin mir prinzipiell nicht sicher, ob ich irre bin. Aber ich will mir diese Entscheidung aus Prinzip auch nicht einfach machen.
Bis ich weiß, wo ich mein Kreuz mache, muss ich noch ein wenig lesen und nachdenken. Aber diesen Artikel schreibe ich schon mal, denn am Ende geht jeder Mensch mit unvollständigem Wissen in die Wahlkabine. Also darf ich auch hier den Zwischenstand meiner Überlegungen präsentieren.
Protest ist ein irgendwie jugendliches Wort. Die Piraten sind eine irgendwie pubertierende Partei. Ich identifiziere mich nicht mit ihnen, und ich würde mich auch nicht als Protestwähler bezeichnen. Aber es trifft zu, dass ich unzufrieden bin mit dem Angebot der etablierten Parteien. Vor allem mit der Art des Angebots.
Man bekommt die Positionen der Parteien nur im Paket. Ich begrüße zum Beispiel die Kita-Politik der Grünen, finde aber, dass sie in NRW nicht sonderlich nachhaltig wirtschaften, und die Einheitsschule ist mir auch zu einheitlich. Die FDP kann ich aber auch nicht wählen, weil ich kein Hotelier bin. Ich glaube, dass die Zeit für solche Politikpakete vorbei ist. Technisch und gesellschaftlich ist die Zeit reif für eine deutlich direktere Demokratie.
Die Piraten sind noch kein fertiges Paket
Es ist bereits ein Verdienst der Piraten, dass SPD und Grüne sich stärker in diese Richtung bewegen. Noch nicht genug für meinen Geschmack. Die Politik hinkt den Möglichkeiten hinterher. Die Wähler der Piraten sind nicht politikverdrossen, sie wollen im Gegenteil stärker teilhaben an Politik.
Wer will, dass sich die Strukturen dahingehend schneller ändern, muss sie wahrscheinlich erst einmal ordentlich durcheinanderwirbeln. Das ist der wichtigste Grund, die Piraten zu wählen: mehr Mitbestimmung einfordern.
Die Piraten lassen eine Richtung erahnen, aber sie sind noch kein fertiges Paket. Auch das macht sie für Protestwähler (!) noch besonders und attraktiv. Wen sollen sie auch sonst protestwählen? NPD oder Linke mögen aus den ein oder anderen Gründen nicht in Frage kommen. Die Partei der Nichtwähler hat gerade nicht so einen Lauf. Mit den Piraten macht man nicht viel kaputt, scheint es. Und je mehr die anderen Parteien zetern und ätzen, desto stärker wird der Underdog-Reflex.
Ihre Position zum Urheberrecht allein lässt zweifeln. Freie Kopien für alle. Das wäre nun wirklich eine pubertierende Position. Um präzise zu bleiben fordern die Piraten das allerdings nicht so, sondern nur so ähnlich. Sie wollen das Urheberrecht erhalten, aber seine Wirkdauer drastisch einschränken. Zurzeit schützt es in der Regel Werke 70 Jahre über das Ableben des Urhebers hinaus.
Das Recht auf freie Privatkopie, das die Piraten fordern, ist allerdings so diffus formuliert, dass Schutzrechte wahrscheinlich in der Tat ausgehebelt würden.
Die Aussicht auf freie Raubkopien wäre für mich früher vielleicht eine Versuchung gewesen, aber aus dem Alter bin ich raus, ich kaufe heute den Großteil meiner Musik. Ich gestehe: Mit meinen Freunden tausche ich weiterhin Lieder und manchmal Alben. Aber das dürfte nach dem jetzigem Recht auf Privatkopie gedeckt sein.
Piraten greifen den zentralen wirtschaftlichen Konflikt auf
Die Open-Source-Bewegung liefert zum Thema Urheberrecht eine deutlich überzeugendere Antwort: selber machen! Die Piraten dagegen schwafeln rum und winden sich, um die Position und die Jugendkultur zu verteidigen, um die herum sie entstanden sind. Aber genau daran glaube ich zu erkennen, dass sich ihre Extreme bereits abschleifen.
Ich habe den Eindruck, die Piraten fordern gar nicht so sehr das Recht auf freie Kopie, sondern konstatieren schlicht, dass bereits Kopien in ungeheuren Mengen zirkulieren. Und eher fragen sie, wie wir damit umgehen wollen, als dass sie eine Antwort parat haben. Überall schließt die Wirtschaft derweil ihren Kompromiss mit der Netzwirklichkeit. Google und die Verlage. Apple und die Musikbranche. Bald wird auch die Gema einlenken. Mit oder ohne Piraten.
Und nur sehr naive oder interessierte Gemüter können übersehen, dass es tatsächlich die Tendenz gibt, öffentliche Güter per Patent zu privatisieren, etwa in der Lebensmittelindustrie oder der Medizin. Was rechtfertigt zum Beispiel die tatsächlich erteilten Patente auf Brustkrebsgene? Pharmakonzerne oder Unis entdecken menschliche Gene, sie schaffen sie nicht. Aber über ihre Patente können sie abkassieren, zum Beispiel bei Tests auf Brustkrebs oder neuen Therapien, selbst wenn andere Forscher unabhängig die Gensequenz hätten entdecken können. Man muss das Patentrecht deswegen nicht abschaffen, aber gruseln darf es einen schon. Und wenn hier radikale Truppen auf Beutezug sind, muss man ihnen vielleicht auch mal einen radikalen Kanonenschuss vor den Bug geben. Nur so ein Gefühl.
Die Piraten sind jedenfalls die erste Partei, die überhaupt den zentralen wirtschaftlichen Konflikt unserer Zeit aufgreift: Wie stehen wir zum Informationszeitalter? Soll Information frei sein oder handelbar? Der Informationswirtschaft ergeht es ja nicht anders als der Schwerindustrie im Ruhrgebiet. Sie steckt mitten im Strukturwandel.
Was den einen die Chinesen, sind den anderen die Raubkopierer. Die Piraten haben zwar keine Gestaltungsidee für dieses Problem, die anderen aber haben es bis vor kurzem ignoriert. Die Piraten vertreten nur eine einseitige Extremposition. Aber das tut die FDP auch in ihrem Beritt – Piraten des Arbeitsmarktes.
Wahrscheinlich sind die Piraten einfach Merkels beste Schüler
Ich habe 2009 mal eine Reportage gemacht über den Stammtisch der Emscherpiraten, kurz nachdem sie im Bund aus dem Stand zwei Prozent bekommen hatten. Es war eine bunte, junge und ziemlich anstrengende Runde, in der alles ausdiskutiert werden musste von der Satzungsordnung bis zum Flyer: „Ist das nicht zu analog?“
Doch hinter diesem Kleinkrieg steckte eine faszinierende Erkenntnis: So entsteht Politik. Dies hier ist der kleinste Baustein, der Stammtisch. Die überwiegend jungen, überdurchschnittlich informierten und engagierten Menschen waren gekommen, weil plötzlich etwas möglich schien. Diese ungeduldige Generation hatte das Gefühl, sie könnte hier gestalten, wie auch immer: „Warum bringst Du keine Lyrik, warum müssen wir bei uns immer nur politische Blogs haben? Wir sind doch die Piraten.”
Wo soll sonst die Zukunft herkommen?
Mir war das sympathisch. Das Urheberrecht war hier kein Thema. Das gibt doch erst mal Hoffnung. Warum soll man nicht mehr träumen dürfen? Wo soll sonst die Zukunft herkommen? Wo sind denn die Visionen der etablierten Parteien? Oder etwas kleiner: die Zukunftsentwürfe. Ich habe schon lange keine mehr wahrgenommen. Die Energiewende etwa? Ein Fake. Die wurde schon im Jahr 2000 unter Rot-Grün beschlossen. Die Energiewende des Jahres 2011 ist nur ein verspätetes Kasperletheater, in dem die Energiekonzerne und Schwarz-Gelb sich gegenseitig vorwerfen, elf Jahre lang geschlafen zu haben.
Fakt ist: Ich weiß über die Positionen der Bundeskanzlerin kaum mehr als über die der Piraten, Merkel verheimlicht und verdunkelt ihre Pläne geradezu systematisch. Wahrscheinlich sind die Piraten einfach Merkels beste Schüler. Sie hat ja Erfolg damit. Dabei gibt es Inhalte, sie werden nur kaum öffentlich vertreten – wahrscheinlich auch, weil die vorherrschende Form der Politikerklärung das nervtötende Durcheinandergequassel in Talkshows ist.
Ich habe durchaus Verständnis für Politiker, ich möchte mit keinem tauschen. Politik ist ein mörderischer Job. Da bleibt kaum Zeit für die Zukunft. Viele Politiker sind Idealisten, aber auch sie rutschen schnell ab in ein Verwalten, ein Sich-Abackern-an-den-Problemen-der-Gegenwart. Aber das reicht nicht. Darum braucht es von Zeit zu Zeit mal ein paar Nichtpolitiker, die den Laden aufmischen und Ideen einspeisen.
Unter den Zukunftsentwürfen der Piraten sind kluge Ideen
Kluge Ideen? Zukunftsentwürfe? Dafür sind die Piraten auf den ersten Blick nicht berühmt. Man macht sich gerne lustig über den kostenfreien Personennahverkehr, den sie fordern. Aber woanders gibt es den ja schon. Zum Beispiel das belgische Hasselt fährt allem Anschein nach sehr gut mit diesem Modell. Seit der Einführung 1996 sind die Fahrgastzahlen (bis 2006) um das 13-fache gestiegen. Im Ruhrgebiet veröden die Innenstädte, in Hasselt boomt die City.
Das Bedingungslose Bürgergeld, ebenfalls auf den ersten Blick naiv oder des roten Teufels. Auf den zweiten eine ziemlich rationale Sache. Sonst hätte wahrscheinlich auch nicht Thüringens Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus von der CDU eine Variante mit Namen „Solidarisches Bürgergeld“ vertreten.. Auch die Grünen in Baden-Württemberg haben ein entsprechendes Konzept im Programm. De facto haben wir ja schon längst über Hartz, ALG und Freibeträge ein Bürgergeld. Nur knüpfen wir es an zig Bedingungen, was die Sache viel zu kompliziert macht und in manchen Fällen Nehmer wie Geber ethisch korrumpiert.
Vereinfacht gesagt, besteht die Idee des Bürgergelds in, eben, der Vereinfachung. Im Wegfall von Bürokratie und entsprechenden Kosten. Ein Bürgergeld würde verschiedenen Rechnungen zufolge sogar Geld sparen gegenüber der jetzigen Situation. Wer pragmatisch denkt, muss eigentlich dafür sein. Es wäre mitunter ein Gewinn an Würde. Und an der Freiheit, die die Sicherheit bietet. Sich zum Beispiel für ein Studium zu entscheiden oder für einen kreativen Beruf. Journalist oder etwas ähnlich unsicheres.
So wirr der Blick der Piraten auf den Horizont sein mag. Es tut gut, dass überhaupt wieder jemand auf den Ausguck klettert. Und das ist die wahre Botschaft, die vom Erfolg der Piraten ausgeht: Alle Parteien müssen sich wieder anstrengen, Zukunftsvisionen zu entwickeln. Die Grünen haben im Prinzip eine in der Tasche, sie vergessen nur das Erklären. Und sie sind so bewährt, so bürgerlich geworden, dass man sie partiell als konservativ, als Bewahrer des Status Quo wahrnimmt.
Vielleicht leihe ich den Grünen dennoch meine Stimme. Ich weiß es noch nicht. Die Piraten sind ja auch nicht die Zukunft. Der Name schon ist viel zu nostalgisch.
