Bei beiden Ostwahlen erzielten alle drei Ampel-Parteien bittere Ergebnisse. Die FDP ist in sowohl im Sächsischen als auch im Thüringer Landtag nicht mehr vertreten. Auch die Grünen müssen ihre Plätze in Thüringen räumen.

Jetzt folgt wieder das große Rätselraten: Woran hat es gelegen? Bei der FDP sucht Christian Lindner bereits nach Schuldigen, nur bei sich selbst findet man weit und breit kein Eingeständnis.

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Ostwahlen-Debakel bei FDP

Der Ausgang der Ostwahlen in Sachsen und Thüringen und die dortigen Verluste der Ampel-Parteien haben auch Wellen in die Bundespolitik geschlagen. Innerhalb der Ampel-Regierung in Berlin übe die SPD mit Blick auf die Zusammenarbeit seit geraumer Zeit Selbstkritik. „Nur merkt man eben: Es stößt an Grenzen dessen, was noch verändert werden kann“, sagte SPD-Politiker Kevin Kühnert.

Während aus der SPD am Wahlabend des 1. September auch Selbstkritik kam, wurden in der FDP die Gründe in der Ampel-Politik gesucht. Christian Lindner zeigte sich zunächst enttäuscht vom Wahlausgang. „Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen schmerzen“, schrieb der Bundesfinanzminister auf der Plattform X. Später holte er noch einmal gegen die Ampel aus.

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Asylpolitik braucht schnelle Wende

Noch am Abend warnte der Finanzminister: „Wenn die Parteien des demokratischen Zentrums, also CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP, nicht in der Lage sind zu liefern, dann suchen die Bürgerinnen und Bürger sich eine Alternative“. Lindner weiter: „Die Leute wollen nicht mehr hören, wer in der Vergangenheit daran schuld war und dass das die schwere Hypothek von Frau Merkel gewesen ist“.

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Nach seiner Ansicht muss vor allem in der Asylpolitik nachgebessert werden. „Wenn also die Demokratie nicht liefert, dann ist die Gefahr nicht von der Hand zu weisen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ein anderes System suchen könnten (…). Deshalb brauchen wir eine grundlegende Neuordnung der Einwanderungs- und der Asylpolitik nach Deutschland.“