Die erschreckenden Bilder vom Dezember 2016 sitzen vielen Deutschen noch in den Knochen. Am 19.12.2016 steuerte der Terrorist Anis Amri einen Lkw in eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Es war ein einschneidendes Erlebnis in der jüngeren deutschen Geschichte.
Seitdem sind die Sicherheitsmaßnahmen auf deutschen Weihnachtsmärkten deutlich hochgefahren worden. Betonpfeiler rund um die Marktgelände sollen Nachahmer frühzeitig stoppen, das Securitypersonal vor Ort wurde aufgestockt. Doch die Beunruhigung bleibt Jahr für Jahr. Erst am Donnerstag (29. November) wurde über die Festnahme zweier islamistischer Jugendlicher berichtet, die einen ähnlichen Lkw-Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben sollen.
Wie groß ist die Gefahr auf deutschen Weihnachtsmärkten tatsächlich?
Weihnachtsmärkte in Gefahr?
„Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr“, warnt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Das Anschlagsrisiko habe „eine neue Qualität“ erreicht. Dabei geht es aber nicht nur um öffentliche Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte – sondern eben auch aufgrund des Krieges im Nahen Osten um die Sicherheit von jüdischen Einrichtungen wie Synagogen.
Wie Haldenwang weiter erklärte, beobachte der Verfassungsschutz „seit längerem den erklärten Willen von Islamisten, Anschläge im Westen zu verüben“. Er selbst habe „immer wieder betont, dass jeden Tag auch in Deutschland ein islamistischer Anschlag verübt werden kann.“ Durch die Polarisierung angesichts des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas habe diese Bedrohung nun aber eine neue Qualität erreicht.
„Erhebliche Gefahr“
Auch die Regierung ist sich dem Ernst der Lage bewusst. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) findet deutliche Worte. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland RND. „Der Krieg in Gaza infolge des barbarischen Terrors der Hamas gegen Israel hat unmittelbare Auswirkungen auf unsere Sicherheitslage.“
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„Die Gefahr der weiteren Radikalisierung von islamistischen Gewalttätern ist hoch“, betonte Faeser. Die Sicherheitsbehörden in Deutschland seien „in den letzten Wochen so konsequent gegen die islamistische Szene vorgegangen, weil wir die veränderte Bedrohungslage genau im Blick haben.“ Sie kündigt an: Die harte Gangart gegen Islamisten solle fortgesetzt werden. „Wir zerschlagen islamistische Strukturen und unterbinden Terrorpropaganda, die Täter inspirieren und radikalisieren soll.“ (mit dpa)