Riesen-Wirbel in Bochum um eine geplante Gebühren-Erhöhung. Bislang zahlen Autofahrer 22 Euro im Jahr für Anwohner-Parkausweise. Geht es nach der rot-grünen Rathauskoalition soll sich der Preis bald deutlich erhöhen – auf satte 120 Euro.
Das wäre verhältnismäßig eine gewaltige Preissteigerung. Die rot-grüne Koalition verkauft das Vorhaben als Umweltschutzmaßnahme. Die Opposition kritisiert das heftig. So mancher Bochumer geht auf die Barrikaden.
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Bochum: Opposition schimpft – „Unzeit“
„Wir wollen den Umweltverbund stärken und den Autoverkehr reduzieren“, erklärt Martina Schnell, verkehrspolitische Sprecherin SPD Bochum gegenüber „Radio Bochum“ und weiter: „Vielleicht kommt ja auch mit so einer Bewohnerparkgebühr der eine und die andere ins Überlegen, ob man nicht auf einen Zweitwagen verzichten kann oder ob man nicht vielleicht doch die Garage nutzen kann, um dann mehr Platz zu haben im Straßenraum, auch für Aufenthaltsqualität, für Radfahrende, für Fußgänger.“
„Eine solche vermeidbare Gebührenerhöhung kommt zur Unzeit, kritisiert hingegen CDU-Sprecher Dr. Stefan Jox und verweist auf gestiegene Kosten des täglichen Lebens. So sehen es auch viele Bochumer. „Alles wird teurer! Aber wenn man sich den Zustand der Parkplätze oder der Straßen ansieht, sollte sich die Stadt schämen! Dafür zahlen wir Kfz-Steuern und nun noch mehr Anwohnerparkplatzgebühren“, schimpft ein Autofahrer in einer lokalen Facebook-Gruppe.
Bochumer motzen: „Frechheit“
„Ich finde es eine Frechheit!“, schließt sich der nächste an. Doch es gibt auch gemäßigte Reaktionen. Viele vergleichen den Jahresbeitrag von möglicherweise bald zehn Euro pro Monat mit dem Preis für einen Parkplatz in einer Garage. „Ich zahle 20 Euro im Monat damit ich bei meinem Vermieter auf dem Hof parken kann“, merkt einer an. „Das sind selbst dann nicht mal 30 Cent pro Tag für zehn Quadratmeter im öffentlichen Raum. Meines Erachtens weiterhin viel zu günstig“, findet ein anderer.
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Andere verweisen darauf, dass durch den Anwohnerparkausweis keine Garantie auf einen Parkplatz besteht: „Bin zwar nicht betroffen, finde es aber echt unverschämt. Also gerade die Anwohner haben oft eh schon wenig Parkmöglichkeiten und dann sind die Gebiete meist noch eingeschränkt.“ Unklar ist, ob die Preiserhöhung wirklich kommt. Mitte Juni wissen wir mehr: „Der Rat der Stadt Bochum entscheidet voraussichtlich in seiner Sitzung am 15. Juni über die Beschlussvorlage der Verwaltung“, sagte ein Sprecher der Stadt gegenüber DER WESTEN.